24.01.2018 - 6 Jahresprogramm 2018 - Vorstellung der im Hausha...

KVOR Beyer präsentiert dem Ausschuss das in diesem Jahr von der Gebäudewirtschaft umzusetzende Bau- und Sanierungsprogramm, stellt die Inhalte sowie den aktuellen Planungs- und Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen vor und beantwortet Fragen dazu. Die entsprechenden Auszüge seiner Präsentation liegen dem Protokoll an.

Einschließlich der kleineren Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen beläuft sich das Investitionsvolumen in diesem Jahr auf 17.390.200 €.

Auf Nachfrage zu den Mitteln der Kommunalinvestitionsförderungsprogramme I und II (KIP I und KIP II) erläutert er, wie diese in die Ansatzplanung einbezogen worden sind. Zum KIP II - Programm liegt ein Referentenentwurf vor, der noch vom neu gewählten Landtag zu beschließen ist. Die hieraus bereits für das Haushaltsjahr 2017 eingeplanten Mittel konnten daher bislang nicht abgerufen werden und die Durchführung der Maßnahmen musste in das laufende Jahr 2018 geschoben werden.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss, ob das über 17 Mio. € schwere Bauprogramm überhaupt zu bewältigen sei führt KVOR Beyer aus, dass er hohen Respekt vor dem Investitionsvolumen habe,
seine Mitarbeiter hochmotiviert seien, dieses auch umzusetzen, dabei aber auf die Unterstützung aller am Bau Beteiligten angewiesen sind. So wurde es in der jüngeren Zeit immer schwieriger, Firmen zu finden, die sich an den Ausschreibungen des Landkreises beteiligen. Aufgrund der hohen Nachfrage sind die Auftragsbücher der Firmen voll und diese können sich ihre Aufträge aussuchen. Für den Beginn eines Sanierungsprogramms für die Berufsbildenden Schulen sind in diesem Jahr 1,4 Mio. € neu in den Haushalt aufgenommen worden. Für die nächsten Haushaltsjahre sind in der Finanzplanung jeweils 3 Mio. € eingestellt. Hier soll gemäß Beschlussfassung der Politik zur Erarbeitung eines zukunftorientierten Konzepts eine „Konzeptgruppe BBS“ eingerichtet werden, die nach Genehmigung des Haushalts erst noch ihre Arbeit aufnehmen muss. Mit konkreten Entscheidungen dürfte daher nicht vor Mitte des Jahres zu rechnen sein, so dass dieser Ansatz aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr in voller Höhe im laufenden Haushaltsjahr abfließen wird.

Zur geplanten Sanierung der Gastronomieküche in der BBS III werden die Schülerzahlen im Bereich Hotellerie, Gastronomie und Lebensmitteltechnik nachgefragt. Klärung und Aufnahme im Protokoll wird zugesagt. Ausweislich des vorgelegten Raumkonzeptes der Abteilung Hotellerie, Gastronomie und Lenbensmitteltechnik der BBS III werden die fachpraktischen Räume der Gastronomie wöchentlich
von ca. 380 Schüler/-inen genutzt, eine Auslastung von annähernd 100%.

Das vorgestellte Jahresprogramm findet im Ausschuss einhellige Zustimmung.

Beschluss:

Dem vorgestellten Programm der im Haushaltsjahr 2018 geplanten bzw. fortzuführenden größeren Baumaßnahmen wird vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: - einstimmig -