17.10.2018 - 7 Haushaltsplan 2019 / Fachdienst 35 - Gebäudewir...

Diskussionsverlauf:

KVOR Beyer stellt die Produktziele, den Produktergebnisplan, die Ansätze für die Bewirtschaftung und den Bauunterhalt sowie die geplanten Investitionsmaßnahmen der Gebäudewirtschaft vor und beantwortet Fragen dazu. Auf die dem Protokoll beigefügten Auszüge seiner Präsentation wird Bezug genommen.

Von den für die Sanierung und Unterhaltung der kreiseigenen Gebäude bereitgestellten Mitteln sind 2019 nach derzeitigem Stand 93,80 % für die kreiseigenen Schulen eingeplant.

Die Bewirtschaftungskosten konnten auf dem Vorjahresstand von 19,38 € je m² Brutto-Geschossfläche gehalten werden.

Im Produkthaushalt haben sich die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 47.700 € verbessert. Ursächlich dafür sind höhere Mieteinnahmen in den Flüchtlingsunterkünften. Die ordentlichen Aufwendungen sind um 285.300 € gestiegen. Das liegt vor allem an den um 214.500 € gestiegenen Personalkosten für angemeldete Neustellen im Hausmeisterbereich und dem Objektteam der Gebäudewirtschaft sowie den Tarifsteigerungen. Zudem sind für die Anmietung einer Büroetage für den Fachdienst Umwelt und eines Schulgebäudes für die Berufsbildende Schule III höhere Mietausgaben anzusetzen. Insgesamt verschlechtert sich das Produktergebnis gegenüber dem Vorjahr um 237.600 € bzw. 2,02 %.

Die absoluten Bewirtschaftungskosten haben sich gegenüber dem Vorjahr aufgrund von Flächenzuwächsen von rund 3.000 m² um 56.600 € erhöht. Vertiefend dargestellt werden die Entwicklungen bei den Strom- und Gaspreisen und die Strategien der Gebäudewirtschaft zur Energieeinsparung.

Bei der Aufteilung der Bauunterhaltungsetats wurde nach der verabredeten Sanierungsstrategie verfahren. 32,14 % der angemeldeten Mittel sollen für Substanz- und Funktionsverbesserungen sowie Modernisierungs- und Schönheitsmaßnahmen eingesetzt werden. Der erfasste Sanierungsbedarf aller kreiseigenen Gebäude beläuft sich aktuell auf rund 42 Mio. €.

Abschließend werden die investiven Ansätze und deren Mittelherkunft erläutert. Im Investitionshaushalt sind neben dem Schulbausanierungsprogramm und den Ansätzen der Kreisschulbaukasse auch die bereits zugeteilten Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm I (KIP I) sowie die erwarteten Fördermittel aus dem KIP II - Programm verplant. Letztere komplett für die Fortsetzung des Schulbausanierungsprogramms in den Berufsbildenden Schulen. Einschließlich der Ansätze im Bauunterhalt summiert sich das in 2019 umzusetzende Bauvolumen auf rund 13,5 Mio. €. Davon entfallen rund 13 Mio. € auf die kreiseigenen Schulen. Allein für die drei Berufsbildenden Schulen sind 5.256.000 € vorgesehen. Diese Mittel gilt es jetzt zeitnah zu verplanen.

Bei der Ansatzplanung wurde darauf geachtet, den voraussichtlichen Mittelabfluss möglichst realistisch einzuschätzen. Einige Ansätze wurden daraufhin gegenüber der Darstellung in der Finanzplanung gestreckt und auf die Folgejahre verteilt. Der Gesamtansatz unterschreitet den Vorjahresansatz um rund 3 Mio. €. Mit Beschluss der beantragten Stellenmehrung im Objektteam wird davon ausgegangen, dass eine Umsetzung aller in 2019 angemeldeten Maßnahmen möglich ist.

Der Ausschuss bedankt sich für die umfassende Darstellung und Erläuterung der Haushaltsansätze. Resümiert wird, dass der Landkreis Lüneburg seit Jahren erhebliche Summen in die Sanierung seiner Schulen investiert und sich die kreiseigenen Schulen deswegen von ihrem Unterhaltungszustand her deutlich von den in der Medienberichterstattung beklagten „maroden Schulen“ abheben.

Beschlüsse werden in der Sitzung nicht gefasst. Die Ausschussmitglieder haben jetzt die Möglichkeit, die Haushaltsanmeldungen der Verwaltung in ihren Fraktionen zu beraten und in der nächsten Sitzung am 12.11.2018 ggf. noch Anträge zum Haushalt 2019 zu stellen.

Beschluss:

Berichtsvorlage - keine Beschlussfassung erforderlich.