01.07.2019 - 28 Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß §...

KTA Bauschke stellt eine Frage zum Baustopp der BHZP.

KRin Vossers erläutert, dass sie selber nach Ellringen gefahren sei, um sich einen eigenen Eindruck von der Situation zu verschaffen. Sie habe eine verlassene Baustelle vorgefunden, auf der noch nicht alle Baumaßnahmen fertig gestellt seien. Der Zustand vor Ort habe dem entsprochen, was der zuständige Mitarbeiter, der mehrfach vor Ort gewesen sei, in seinen Berichten geschildert habe. Zutreffend sei, dass BHZP nach dem Aussetzen des Sofortvollzugs der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung seitens des Landkreises noch einige Arbeiten habe ausführen dürfen. Dabei habe es sich um Sicherungsmaßnahmen gehandelt. Diese Restarbeiten hätten sich über einen längeren Zeitraum hingezogen. Auch die Verlagerung von Material in das Gebäude hinein sei eine Sicherungsmaßnahme gewesen. BHZP habe nur das ausgeführt, was seitens der Verwaltung gestattet gewesen sei.

KTA Gödeke spricht die Elbfähre im Amt Neuhaus an. Bei den hiesigen Wetterbedingungen könne es sein, dass die Elbfähre bald nicht mehr fahren kann. Eine längerer Zeitraum wäre möglich gewesen, wenn die Betonrampe verlängert worden wäre. Um Kontaktaufnahme der Verwaltung gegenüber der Fährfrau und dem Wasser- und Schiffahrtsamt werde gebeten.

EKR Krumböhmer erklärt, dass am kommenden Tag die Arbeitsgruppe Mobilität Amt Neuhaus tagt. Das Ehepaar Wilhelm sei dazu eingeladen.