27.08.2019 - 6 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses ...

Herr Dr. Spils ad Wilken erläutert anhand einer Präsentation, die den Ausschussmitgliedern als Handout verteilt wird, die Prüfungsergebnisse. Wie bereits in den Vorjahren ließe sich auch für den Abschluss 2018 feststellen, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2018, des Lageberichts sowie der Buchführungen zu keinen Einwendungen geführt habe. Die Geschäftsführung sei ordnungsgemäß erfolgt. Die Entwicklung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage, der Liquidität und der Rentabilität sei nicht zu beanstanden. Der Eigenbetrieb sei wirtschaftlich geführt worden. Dieses sei durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises entsprechend bestätigt worden.

Wie in den Vorjahren, möchte er auch im Zusammenhang mit dem aktuellen Abschlussbericht auf den stetigen Werteverzehr des Sachanlagevermögens hinweisen, was eine grds. Erhöhung der Investitionsquote erfordere. Hervorzuheben sei jedoch, dass der Landkreis Lüneburg bereits seit einigen Jahren unter Berücksichtigung des finanzwirtschaftlich Machbaren bemüht sei, diesem Umstand Rechnung zu tragen.

Dieses würde sich auch darin widerspiegeln, dass die festgestellten Jahresüberschüsse seit dem Jahr 2014 konsequent der Erneuerungsrücklage zugeführt worden seien und dadurch dem SBU auch wieder investiv zur Verfügung stünden. Diese liquiden Mittel seien beispielsweise bereits als Finanzierungsanteil für den Betriebshofneubau oder auch für Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt worden.

Er empfehle daher, auch in diesem Jahr den erwirtschafteten Jahresüberschuss in die Erneuerungsrücklage des SBU einzustellen, um daraus weiterhin die Investitionsquote erhöhen zu können.

Beschluss:

• 1.  Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2018 des Betriebs Straßenbau und –  unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt,
• 2.  die Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2018 wird beschlossen,
• 3.  der in der Bilanz ausgewiesene Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 342.378,81€ wird wie folgt verwendet: Der Jahresüberschuss in Höhe von 342.378,81€ wird gemäß § 12 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung in die Erneuerungsrücklage eingestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig