18.06.2019 - 14 Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten

EKR Krumböhmer stellt den Sachstand folgender Projekte des Landkreises Lüneburg vor:

• Reaktivierung Bahnstrecken:

Das Ausschreibungsverfahren läuft, die Angebote liegen alle vollständig und fristgerecht vor und es steht die Vergabe aus.

Herr Krumböhmer schlägt vor, den Auftrag direkt zu erteilen und nicht mit der Entscheidung zur Vergabe über den Kreistag zu gehen. Es besteht Einverständnis mit dem Vorgehen.

• Breitband Projekt des Landkreises:

Das Verfahren läuft nach Plan und aktuell ist im Landkreis eine Anschlussquote von 87 % erreicht.

Zurzeit wartet der Landkreis Lüneburg noch auf den endgültigen Zuwendungsbescheid, um dann zeitnah den Vertrag mit der Telekom unterschreiben zu können.

Es wird zurzeit zusätzlich noch geprüft, ob die Hansestadt Lüneburg sich am Sonderaufruf Gewerbegebiete beteiligt.

• Neuanschaffung einer Fähre:

Zu diesem Thema wird zeitnah die AG Fähre zu einem neuen Arbeitstreffen eingeladen, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

Frau Masemann berichtet über den Sachstand weiterer Projekte des Landkreises:

• Wasserstoff

Aktuell liegen der Kreisverwaltung zu diesem Thema drei Anträge (SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Martin Gödecke) vor. Die Kreisverwaltung hat Abstimmungen und Gespräche mit Herrn Enkelmann von der W.LG und dem TZEW (Transferzentrum Weser- Elbe) geführt. Ebenfalls wurde der Austausch und Kontakt zum ARTIE- Projekt gesucht.

Es ist geplant, einen Mitarbeiter des TZEW in der nächsten Ausschusssitzung im September dazu vortragen zu lassen. Eine Fördermittelrecherche über MCON ist ebenfalls bereits erfolgt. Um diese bestmöglich zu bearbeiten, ist eine Konkretisierung des Projektes sinnvoll.

• Richtlinie Wohnen und Arbeiten im ländlichen Raum:

Die Richtlinie zum Wohnen und Arbeiten im ländlichen Raum wurde am 13.05. vom Kreistag beschlossen. Als weitere Schritte werden nun in der Folge Infoveranstaltungen mit den Kommunen (Bauämter) vereinbart, ein Flyer entwickelt und die Informationen auf die Internetseite des Landkreises gestellt. Eine Pressemitteilung wird den Start des Projektes ebenfalls ankündigen. Die Pressestelle des Landkreises ist eingebunden.

• Radverkehrskonzept/ Radschnellwege:

Das Radverkehrskonzept wird zurzeit erstellt, dazu tagt die AG Radverkehr des Landkreises Lüneburg einmal im Monat. Zur Vorbereitung der AG Radverkehr wurde eine Lenkungsgruppe eingerichtet. Es ist geplant, die Gutachter im Ausschuss im September einen Zwischenstand des Radverkehrskonzeptes präsentieren zu lassen.

Ebenfalls sollen im Herbst 2019 öffentliche Bürgerveranstaltungen zum Radverkehrskonzept durchgeführt werden. Das Radverkehrskonzept soll bis Ende des Jahres 2019 abgeschlossen sein.

Das Projekt Radschnellwege geht gut voran. Es sind aktuell drei Grobkorridore in der Diskussion und Planung. Eine weitere Einschränkung der Korridore erfolgt in den nächsten Monaten. Eine Befahrung ist in der Planung. 

Frau Kruse Runge bittet die Verwaltung, die Fraktionsvorsitzenden über die Entwicklungen des Radverkehrskonzeptes regelmäßig auf dem Laufenden zu halten und in den Email- Verteiler aufgenommen zu werden.