07.11.2019 - 9 Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten

Frau Nette berichtet über den Stand des Breitbandausbauprojektes des Landkreises Lüneburg. Der Landkreis Lüneburg hat mit Bescheid vom 01.10.2019 den endgültigen Zuwendungsbescheid von der ateneKOM erhalten. An diesem Bescheid waren bestimmte Nebenbestimmungen geknüpft, welche bis zum 26.11.2019 zu erledigen sind. Alle Nebenbestimmungen wurden mittlerweile abgearbeitet, offen war noch der Punkt mit den GIS- Nebenbestimmungen. Am 06.11.2019 kam von der ateneKOM die Nachricht, dass auch diese Nebenbestimmung erfüllt sei. Der Vertrag mit der Telekom kann nun grundsätzlich unterschrieben werden.

Am 08.11.2019 findet ein Gespräch beim Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Hannover mit Herrn EKR Krumböhmer, Herrn Sprung und Frau Nette statt zum Thema GIS- Nebenbestimmungen bei der Landesförderung. Die letzte noch zu erfüllende Auflage im Bescheid der ateneKOM ist die Vorlage eines angepassten Landesbescheides.

Letztlich verfügen die ersten Bürger/ -innen im Projektgebiet bereits über das schnelle Internet.

KTA Schröder-Ehlers bot in diesem Zusammenhang ihre Unterstützung für das Gespräch beim Land an und ging davon aus, dass dieses sicher auch von den anderen Fraktionen denkbar ist.

KTA Kruse-Runge bezog sich auf ein Schreiben aus dem Kreistag und stellte die Frage, wie sich der Landkreis Lüneburg oder auch das Land Niedersachsen zum 5G- Mobilfunkausbau positioniert. Es schloss sich eine kurze Diskussion an.

KTA Graff schlug hierbei vor, ggf. einen Experten in einen der nächsten Ausschüsse einzuladen, um das „Für und Wider“ vorgestellt zu bekommen.