22.09.2005 - 6 Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsor...

KTA Nickel hinterfragt die Gründe für eine von Frau Schulleiterin Kühl von der Elbmarsch-Realschule-Scharnebeck beklagte Streichung bzw. Ablehnung von ihr beantragter Haushaltsmittel zur Ersatzbeschaffung von Kunstraummobiliar. LR Fietz erinnert an den diesbezüglich gefassten Grundsatzbeschluss, das den Schulen für die Ersatzbeschaffung von Möbeln zur Verfügung gestellte Budget um ein „Sonderprogramm Mobiliar Schulen“ aufzustocken. Der Ansatz war, die Schulen hier eigenverantwortlich wirtschaften zu lassen. Geld für Ersatzbeschaffungen muss sich aus diesen Mitteln zusammengespart werden. Diese Beschlusslage steht einer Bewilligung zusätzlicher Mittel entgegen.

Auf Anfrage von KTA Dahms berichtet KAR Beyer über den am Schulzentrum Bleckede entstandenen Regenwasserschaden. Auf die dem Protokoll beigefügte Zusammenfassung wird Bezug genommen.