10.12.2019 - 5 Haushaltsplan 2020 / Fachdienst 35 - Gebäudewir...

KVOR Beyer verweist auf die umfassende Vorstellung der Haushaltsansätze der Gebäudewirtschaft in der letzten Sitzung und geht kurz auf die aktuelle Entwicklung des Mittelabflusses aus dem Bauunterhaltungsetat und den investiven Ansätzen ein. Weiter verweist er noch einmal auf den in den Sanierungslisten aller kreiseigenen Liegenschaften erfassten Sanierungsbedarf, der sich aktuell noch auf rund 43 Mio. € beläuft. Von daher appelliert er an den Ausschuss, die Sanierungsanstrengungen, insbesondere in den kreiseigenen Schulen, auch weiter zu unterstützen und die notwendigen Gelder dafür bereitzustellen.

In der anschließenden Aussprache wird die im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten nach einem Vorgespräch mit der Kommunalaufsicht angekündigte Priorisierung der in den Haushaltsentwurf eingestellten investiven Maßnahmen hinterfragt, die auch Auswirkungen auf die im Stellenplan angemeldete Ingenieurstelle für die baufachliche Begleitung der Arena mit sich bringen kann.

Hierzu erklärt die Verwaltung, dass im ersten Schritt die Priorisierung der investiven Maßnahmen vorzunehmen sei. Dies betrifft auch die geplanten Baumaßnahmen. Dafür ist für die kommende Woche ein Abstimmungsgespräch beim Landrat terminiert. Erst im zweiten Schritt wird daraus ableitend über die Ingenieurstelle zu entscheiden sein.

Dem Ausschuss ist es wichtig, für die weiteren Beratungen der Haushaltsansätze ein Votum abzugeben und er fasst einstimmig die Empfehlung an die entscheidenden Gremien, die Haushaltsansätze der Gebäudewirtschaft so zu beschließen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen empfiehlt, die vorgeschlagenen Haushaltsansätze der Gebäudewirtschaft zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: - einstimmig -