26.05.2020 - 5 Berichterstattung RROP

BR’in Schlag trägt zum Sachstand bei der Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) vor. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.

KTA Gros sieht Rückkopplungen zwischen den Themen Siedlungsentwicklung, Gewerbe, Logistik und Verkehr, die auch die anstehende Strategische Umweltprüfung (SUP) betreffen. Er hält es für sinnvoll, die Kriterien der SUP im Umweltausschuss zu diskutieren.

BR’in Schlag bestätigt die Beziehungen zwischen den angesprochenen Themen, die im weiteren Prozess betrachtet werden müssen. Das Verkehrsgutachten wird vom Fachdienst Schule und Kultur betreut und in enger Abstimmung mit dem Fachdienst Regional- und Bauleitplanung erstellt. Die Ergebnisse werden noch mit den Festlegungsvorschlägen zur Siedlungsentwicklung verschnitten, sodass letztere diesbezüglich einen Zwischenstand darstellen. Hinsichtlich der SUP betont sie, dass es sich dabei um ein gesetzlich definiertes Verfahren handelt.

AV KTA Walter bittet die Verwaltung, zu klären, inwiefern Kriterien für die SUP im Umweltausschuss diskutiert werden sollten.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich