17.10.2005 - 9 Pflegesätze der Alten- und Pflegeheime im Landk...

Diskussionsverlauf:

Frau Demmig berichtet über das Thema Pflegesätze in Alten- und Pflegeheimen – Ablehnung der Heimkosten im Rahmen der Sozialhilfe bei unverhältnismäßig hohen Heimkosten. Seit etwa 1 ½ Jahren erfolgt in ihrem Fachdienst eine genauere Prüfung bei hohen Heimkosten. Hier stellt Frau Demmig in den Fordergrund, dass in diesem Zusammenhang für jeden Sozialhilfefall eine ganz besondere Einzelfallprüfung durchgeführt wird. Im Landkreis Lüneburg einschließlich der Stadt Lüneburg stehen insgesamt 34 Einrichtungen zur Verfügung. 8 Häuser hiervon gehören zu den so genannten „hochpreisigen“ Pflegeeinrichtungen. Es werden von Frau Demmig Beispiele aufgezählt, unter welchen Umständen auch diese Pflegeeinrichtungen ohne Einschränkungen vom Hilfeempfänger belegt werde können. Zu diesen besonderen Gründen gehören die Zusammenführung bei Ehegatten, Personen, die sich bereits in dieser Pflegeeinrichtung befinden und nur aufgrund des Erreichens einer höheren Pflegestufe in den Sozialhilfebedarf kommen, Kurzzeitpflege (in der Regel 4 Wochen), spezielle Pflegeeinrichtungen usw.

Liegt ein besonderer Grund nicht vor, wird ein Vergleich mit einem günstigeren Heimplatz durchgeführt. Würde sich bei diesem Vergleich kein Sozialhilfebedarf errechnen, erfolgt ggf. eine Ablehnung in der Hilfeleistung. Eine weitere Möglichkeit ist, dass hilfebedürftige Personen Leistungen bis zur Höhe eines billigeren Heimplatzes erhalten, jedoch die darüber liegenden Kosten für einen teueren Heimplatz abgelehnt werden.

Auf Anfrage erklärt Frau Demmig, dass etwa 10 % der Pflegebedürftigen in eine Hochpreiseinrichtung aufgenommen werden wollen. Der Hochpreis orientiert sich an dem durchschnittlichen Heimkostensatz im Landkreis Lüneburg. Hierzu werden Ausführungen bezüglich der durchschnittlichen Heimkosten im Landkreis Lüneburg gemacht (siehe Anlage).

Frau Staudte, wie der gesamte Ausschuss, appellieren an eine genaue Einzelfallprüfung. Auf Anfrage von Frau Stange erwidert Frau Demmig, dass sich die Preise nicht nur an den Kosten für die Fachkräfte orientiert.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.