03.11.2020 - 2 Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit d...

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

KTA Jacobi fragt an dieser Stelle nach, warum die TOP 9 und 10 in diesem Ausschuss behandelt werden und nicht im Ausschuss für Mobilität am 05.11.2020.

Vorsitzender Gründel erläutert, dass diese Tagesordnungspunkte keine inhaltlichen Themen umfassen, sondern es hier um die Finanzierung der Projekte geht und daher im Ausschuss für Wirtschaft und Touristik behandelt werden. Und zwar umfasst es zum einen ein Folgeprojekt des Leitprojektes der Metropolregion Hamburg „Das Radschnellnetz der MRH: Wege in die Umsetzung“ sowie um eine Ko-Finanzierung von Leaderprojekten.

Frau Masemann ergänzt, dass eine inhaltliche Diskussion zum Thema Radverkehr am 05.11.2020 im Ausschuss für Mobilität stattfindet.