03.11.2020 - 7 Haushaltsplan 2021 / Fachdienst 02 - Wirtschaft...

Frau Nette berichtet über die Änderungen für das Haushaltsjahr 2021 gegenüber dem Haushalt für das Jahr 2020. Es werden hier nur Ausführungen zu den Produkten 571- 000 (Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung) sowie 575- 000 (Förderung des Fremdenverkehrs) gemacht.

Bei dem Produkt Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung wurden Änderungen ergänzt bzw. vervollständigt in der Beschreibung.

Bei beiden Produkten 571- 000 und 575- 000 haben sich die Stellenanteile geändert. Dieses sind die Anteile der Fachdienstleitung 02 (Frau Hoveida), welche nun auf die 3 Produkte Klimaschutz, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung und Förderung des Fremdenverkehrs zu gleichen Teilen aufgeteilt wurden.

Aus dem ursprünglichen Fachdienst Büro Landrat wurden 2 Fachdienste gebildet, und zwar Büro des Landrates/ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Fachdienst 01) sowie Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz (Fachdienst 02).

Beim Produkt Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung ergeben sich dadurch Änderungen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen- hier wurden Kosten für Fortbildungen neu aufgenommen. Dieses gilt auch für den Posten sonstige ordentliche Aufwendungen- hier wurden Kosten für Bürobedarf, Zeitschriften, Bücher usw. aufgenommen.

Ebenso gilt dieses auch für das Produkt Förderung des Fremdenverkehrs. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden erhöht durch Kosten für Fortbildungen, Eintrittsgelder, Veranstaltungskosten usw., bei dem Posten sonstige ordentliche Aufwendungen wurden Kosten für Bürobedarf, Bücher und Dienstreisen usw. neu aufgenommen.

Bei den Transferaufwendungen (Produkt 571- 000) sind für das Jahr 2021 folgende neue freiwillige Aufgaben geplant:

GEFIS (Projekt der MRH), Durchführung des Parlamentarischen Abends, Wasserstoffprojekte (z.B. HyExpert), ARTIE sowie der Eigenanteil für das Leitprojekt Nachhaltige Regionalentwicklung in der Biosphärenregion Elbe- Schaalsee (BIO.RE-NA).

Zudem gibt es eine erhebliche Änderung zwischen den Ansätzen 2020 und 2021- dieses ist bedingt durch den Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 und damit verbundenen Ausgaben für Corona- Soforthilfen.

Letztlich ist bei dem Produkt Förderung des Fremdenverkehrs für das Jahr 2021 weniger Geld eingestellt worden als im Jahr zuvor für die Radwegebeschilderung bei den Sach- und Dienstleistungen.

KTA Schröder- Ehlers fragt nach, ob die Haushaltsmittel, welche bereits für das Jahr 2020 für die Durchführung des Parlamentarischen Abends bereitgestellt wurden, auch in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden.

Frau Nette teilt mit, dass die Mittel auch für das Haushaltsjahr 2021 zur Verfügung gestellt werden.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.