15.09.2020 - 9 Antrag von Leo Demuth (VCD) vom 26.06.2020 an d...

Der Antragsteller Herr Demuth stellt dem Ausschuss den Antrag des VCDs vor, den Zuschlag für das ASM zu streichen und den HVV-Tarif anzuwenden.

Hintergrund ist, dass nicht alle Fahrgäste den regulären Linienverkehr nutzen können, weil sie beispielsweise erst spät von ihrer Arbeitsstelle nach Hause fahren können.

Aus Sicht der Verwaltung rechtfertigen wenige Fahrgäste am Abend oder in den Nachtstunden keinen öffentlichen Personennahverkehr mehr, so dass die Bedienzeiten im Nahverkehrsplan entsprechend festgelegt wurden. Außerdem ist das ASM ein ergänzendes Angebot zum ÖPNV und daher nicht in den HVV-Tarif einzubinden. Im Übrigen müssten hohe Vorhaltekosten für wenige Nutzer gezahlt werden.

Herr Graff wirft ein, dass Schwerbehinderte mit einer Begleitperson doppelt zahlen. Sie sollten, wie im regulären ÖPNV, von den Fahrtkosten befreit werden. EKR Krumböhmer erläutert, dass das Land Niedersachsen für die freie Nutzung im ÖPNV Ausgleichsmittel zahlt. Dieses erfolgt nicht für das ASM.

Im Hinblick auf TOP 7 und 8 zieht Herr Demuth den Antrag zurück.

Beschluss:

Der Antragsteller hat den Antrag zurückgezogen.