01.11.2005 - 5 Produkthaushaltsplan und Haushaltsplan für das ...

Diskussionsverlauf:

Zunächst nimmt BOR’in Opalka zu den Produktzielen des Fachdienstes Bauen Stellung.

Anschließend trägt KAR Beyer für das von der Gebäudewirtschaft verwaltete Produkt 03.12.10 „Bereitstellung von Flächen und Räumen“

1. die Produktziele,
2. die Kosten- und Erlösrechnung (Prozessergebnis),
3. die Entwicklung der Sachkosten ohne Bauunterhalt (Bewirtschaftungskosten),
4. die Ansätze im Bauunterhalt einschließlich Sonderprogramm und
5. die investiven Maßnahmen (Vermögenshaushalt / KSBK)

ausführlich vor.

Bezug genommen wird zunächst auf die erstmals im KA am 10.10.2005 behandelte Vorlage 2005/208 vom 27.09.2005 mit der den Abgeordneten der Planentwurf übersandt wurde und in der die „Eckdaten“ des Haushalts 2006 aufgeführt sind. Hervorzuheben ist hier die Senkung des strukturellen Fehlbedarfs (Ausgaben ohne Abdeckung alter Fehlbeträge abzüglich Einnahmen) um 4.558.200 € = 22,4 %. Möglich wurde dies neben anderen Konsolidierungsmaßnahmen auch durch eine Ansatzkürzung für die Bauunterhaltung um 240.800 € = 6,80 % (Niveau 2004).

Die Produktziele orientieren sich an den Ergebnissen der diesjährigen Strategieklausur des Verwaltungsvorstandes.

Das Prozessergebnis, d.h. das Verhältnis zwischen Kosten und Erlösen, hat sich gegenüber dem Vorjahr um 122.845 € oder 1,5 % verbessert. Das liegt zum einen an einem Rückgang der Personalkosten um 32.644 € (siehe Konsolidierungskonzept), zum wesentlicheren Teil aber an der bereits dargestellten Kürzung der Bauunterhaltungsmittel. Die reinen Betriebskosten sind aufgrund von Flächenzuwächsen um 37.644 € angestiegen. Die Summe der Prozesserlöse ist um 10.248 € zurückgegangen.

Ein Produktziel ist es, die Bewirtschaftungskosten auf 16,12 € / m² BGF „einzufrieren“. Um diese Vorgabe einzuhalten, wurden die Ansätze des Vorjahres im Verhältnis der angekündigten Preiserhöhungen umverteilt. Insgesamt kommt es allerdings aufgrund von Flächenzuwächsen um 6.413,50 m² zu einer Ansatzerhöhung um 103.385 €. Die jüngsten Preissteigerungen beim Strom (22,7 % = 97.400 €), die  angekündigten Preissteigerungen für den Gasbezug (Erhöhung zum 01.10. um  26 %) und die Erhöhung der Abfallgebühren zum 01.04.2005 (Grundgebühr rund 31 %, Volumengebühr rund 22 %) werden trotz begleitender baulicher  Energieeinsparmaßnahmen und Beeinflussung des Nutzerverhaltens kaum  aufzufangen sein.

Eine Zusammenstellung „Gesamtetat Bauunterhalt 2006“ war der Vorlage als Anlage beigefügt. Enthalten sind dort bereits die 720.000 € „Sondermittel - Bauunterhaltung Schulen 2006“. Die Ansatzminderung um 240.800 € gegenüber dem Vorjahr ist das Ergebnis der Haushaltsabstimmung im Verwaltungsvorstand. Die verbliebenen 3.300.000 € wurden gemäß der vereinbarten Sanierungsstrategie auf die einzelnen Liegenschaften verteilt (vgl. Vorlage 2005/107). Die „Modernisierungsquote“ (Umsetzung von Maßnahmen der Dringlichkeit 5) liegt bei 7,96 %, die Substanzverbesserungsquote (Umsetzung von Maßnahmen der Dringlichkeit 4) bei 17,66 % (siehe Anlage). Der Mittelverteilung vorausgegangen ist eine nochmalige umfassende Nutzerabfrage (Anschreiben vom 03.06.2005). Die von dort geäußerten Sanierungs- und Modernisierungswünsche wurden in die hiesigen Sanierungslisten übernommen und nach Dringlichkeit gewichtet. Der Vorlage beigefügt war auch eine Zusammenstellung der Gesamtkosten nach Fälligkeit. Die Spalte der einmaligen Kosten spiegelt den insgesamt aufgelaufenen, aktenkundigen Sanierungs- und Modernisierungsstau wieder (17.914.400 €). Ziel muss es sein, den Anteil der Kostengruppe 1 „Unverhofft auftretende notwendige Reparaturen“ durch gezielte, Wert erhaltende Bauunterhaltungsmaßnahmen (Kostengruppe 4) weiter zu verringern (siehe Anlage).

Eine Gesamtübersicht der im nächsten Jahr geplanten investiven Maßnahmen lag der Vorlage als Anlage an. Für 200.000 € sollen die Brandschutz- und Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen im Erdgeschoss des Kreishauses fortgeführt werden. Der Ansatz für die Sanierung des denkmalgeschützten Zinskorngebäudes (Eingang D) in Höhe von 170.000 € beinhaltet allein Maßnahmen zur Herstellung der Standsicherheit. Kostenschätzungen für eine komplette Sanierung liegen bei ca. 450.000 €. Es wird daher erwogen, dieses Gebäude zu räumen und künftig leer stehen zu lassen bzw. allein zu Lagerzwecken zu nutzen. Eine 165.000 € teure Erneuerung des Notstromdiesels konnte noch abgewendet werden.

Für den Erwerb von Grundstücken, insbesondere für die Elbbrücke, sind 70.100 € im Haushalt eingestellt.

Alle weiteren Ansätze betreffen die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung oder den Neubau von Schulen. Bezüglich des Ansatzes für die bereits im Kreistag beschlossene Erweiterung der BBS I wird alternativ zu der bisherigen Aufstockungsvariante derzeit noch das Angebot eines Investors für ein Miet-/Leasingmodell auf anderem Grundstück geprüft. Die Prüfung von alternativen Lösungen ist auch deswegen erforderlich, weil die Stadt Lüneburg als zuständige Baugenehmigungsbehörde Schwierigkeiten wegen des zusätzlichen Fahrzeugaufkommens am Verkehrsknotenpunkt „Schwalbenberg“ sieht und hierzu eine (finanzielle) Beteiligung des Landkreises an ordnenden Straßenbaumaßnahmen (Kreisel) erwartet.

Beschluss:

Die vorgestellten Haushaltsansätze werden zur Kenntnis genommen und jetzt weiter in den Fraktionen beraten. Eine Beschlussempfehlung für den Kreisausschuss wir in der nächsten Sitzung abgegeben.