23.03.2021 - 11 Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsor...

KTA Prof. Dr. Bonin weist darauf hin, dass gemäß den eingereichten Wünschen der Politik zur Stellungnahme zur LROP-Änderung bezüglich des Themas Mobilität/Bahn der bestehende Kreistagsbeschluss 1:1 übernommen werden sollte. Er fragt, warum dies nicht geschehen ist.

BR’in Schlag erklärt, dass die Vorschläge der Politik bis auf eine Kleinigkeit übernommen wurden. Die Information, dass der Beschluss wortwörtlich übernommen werden sollte, wurde nicht an die Verwaltung herangetragen.

LR Böther lobt, was bezüglich der Stellungnahme zur LROP-Änderung innerhalb kürzester Zeit gemeinsam von Verwaltung und Politik mit Videokonferenzen usw. an Abstimmung erfolgt ist. Bei solchen Prozessen kommt es leider immer mal wieder vor, dass etwas untergeht. Er freut sich, dass alle Einsatz gezeigt haben.

KTA Gründel schließt sich LR Böther an. Des Weiteren verweist er auf die interne Relevanz der Stellungnahme zum LROP für die Neuaufstellung des RROP. Er fragt, warum die 250 km/h bezüglich der Geschwindigkeiten enthalten sind, obwohl im ersten Entwurf abgestimmt wurde, dass diese entfallen sollen.

BR’in Schlag antwortet, dass dies dem abschließenden Wunsch der Politik entspricht und deshalb so übernommen wurde.