23.11.2006 - 5 Feststellung der Tagesordnung
Grunddaten
Wortprotokoll
KTA Kaidas stellt den Antrag auf Nichtbefassung des Tagesordnungspunktes
21, da die Einstellung eines Zweiten Kreisrates derzeit nicht zur Diskussion
stehe. Im Hinblick auf den Gruppenvertrag könne gegebenenfalls später eine
Aussprache zu dem Thema erfolgen.
KTA Barufe sagt, es sei wichtig, dass der Kreistag
darüber befinde, werde eine entsprechende Stelle eingerichtet. Er betont, es
gehe nicht darum eine Personaldebatte zu führen. Er bittet den Antrag an den
zuständigen Fachausschuss zu verweisen und dort zu beraten.
Dem Antrag auf Nichtbefassung wird bei einem
Abstimmungsergebnis von 42 Ja und 10 Nein – Stimmen stattgegeben.
Die geänderte Tagesordnung wird einvernehmlich festgestellt.
Beschluss
