02.02.2021 - 10 Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wicht...

BL Seegers verliest den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Vorlage 2021/036), da der Wortlaut noch nicht allen Mitgliedern bekannt ist.

Er sei hinsichtlich der Fragestellungen überrascht, da man sich zuletzt im Zusammenhang mit den Dringlichkeitsanträgen zum Wirtschaftsplan 2021 inhaltlich zu diesem Thema ausgetauscht habe und insbesondere vom Betriebsausschuss am 26.11.2020 die weitere Vorgehensweise mit dieser Thematik beschlossen worden sei.

Die Beantwortung der Anfrage erfolgt auf Wunsch des KTA Gros auch in schriftlicher Form und ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

KTA Thiemann verweist auf die ausgiebigen Diskussionen in den vergangenen Sitzungen zu dieser Thematik sowie insbesondere auf die vom Betriebsausschuss festgelegte Verfahrensweise. Die immer wieder inhaltlich gleichen Anträge oder Anfragen würden nur unnütze Arbeit verursachen. Die Beschlusslage sei eindeutig und damit müsse man sich abfinden.

KTA Gros betont, seines Erachtens müsse dem Erhalt der Alleen an den Kreisstraßen genauso Aufmerksamkeit gewidmet werden, wie dem Substanzerhalt der Kreisstraßen. Das vermisse er und werde sich daher auch weiterhin dafür einsetzen.