20.01.2022 - 7 Einführung in die Raumordnung und die Steuerung...

BOR’in Schlag führt in das Thema ein.

AV KTA Walter bittet darum, dass die in der Ausschusssitzung gezeigten Präsentationen zukünftig bereits kurzfristig danach an die Mitglieder des Ausschusses verschickt werden.

Ang‘e Dr. Panebianco trägt zum Thema Raumordnung und den Steuerungsmöglichkeiten des RROP vor.

KTA Schmidt erkundigt sich, ob es den aktuellen Plan auch als Papierfassung gibt. BOR’in Schlag verweist auf eine digitale Fassung auf der Homepage sowie für die zeichnerische Darstellung auf das Geoportal des Landkreises. Sie bestätigt, dass es auch Papierfassungen gibt, die bei Bedarf bei der Verwaltung erhältlich sind.

KTA Burkhardt möchte wissen, ob das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 Auswirkungen auf das RROP hat. BOR’in Schlag antwortet darauf, dass nicht die Fachgesetze, sondern das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) die übergeordnete Ebene mit maßgeblichen Vorgaben darstellt. Ang‘e Dr. Panebianco verweist zusätzlich auf den Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz (BRPH) als neu in Kraft getretener übergeordneter Plan auf Bundesebene.

KTA Meister fragt, ob zu der aktuellen Änderung des LROP die Möglichkeit der Stellungnahme besteht, und ob es für die Ausschussmitglieder eine Übersicht gibt, was im LROP wichtig ist. AV KTA Walter verweist diesbezüglich auf TOP 9.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.