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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

24.01.2006 - 7.1 Eingeschränkter Winterdienst ab Ortseingängen

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Wortprotokoll

 

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Beschluss

KTA Fricke fragt, wieso die Winterdienstkosten so stark gestiegen seien, wo doch an Ortseingängen häufig die Schilder „Eingeschränkter Winterdienst“ zu sehen seien.

WL Ruth erklärt, dass diese von den Gemeinden aufgestellten Schilder durchaus für Verwirrung sorgen könnten. Gemeint sei hier der eingeschränkte Winterdienst auf Gemeindestraßen, nicht aber auf Kreisstraßen innerhalb der Ortschaften. Trotz einer möglichen Verwirrung duldet SBU diese Schilder.

Für die Ortsdurchfahrten auf Kreisstraßen habe man mit den Samtgemeinden/Gemeinden Kooperationsverträge geschlossen, die regeln, dass der Winterdienst von SBU durchgeführt wird und die entstandenen Kosten von den Gemeinden erstattet werden.

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Abstimmungsergebnis

 

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