22.11.2022 - 5 Haushaltsplan 2023/Fachdienst Sozialhilfe und W...

Herr Ratzeburg stellt den Teilergebnishaushalt des Fachdienstes Sozialhilfe und Wohngeld vor. Einleitend weist er darauf hin, dass die Ansätze „Erstattung von Sozialhilfeleistungen an die Hansestadt Lüneburg im Rahmen des Finanzvertrages“ – in der Regel unter Position 19 zu finden - noch angepasst werden müssen, da die Meldungen der Hansestadt erst kürzlich eingegangen seien.

Darüber hinaus wurden die Ansätze bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Produkt 312-000) und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Produkt 313-000) jeweils aufgrund der Flüchtlingssituation erhöht. Im Detail werden diese nochmals in einer „Liste A“ zusammengefasst und im Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung (AFP) vorgestellt.

Es werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Beschluss:

Berichtsvorlage – Beschlussfassung nicht erforderlich