22.03.2006 - 6 Neubau eines dreizügigen Gymnasiums in Bleckede...

Diskussionsverlauf:

Herr Dr. Schmidt von der VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH stellt das Ergebnis des in Auftrag gegebenen Variantenvergleichs zur Wirtschaftlichkeit einer PPP-Realisierung vor. Seine Präsentation liegt diesem Protokoll an.

Auf Nachfrage von KTA Schumann-Schilling stellt Herr Dr. Schmidt klar, dass die anstehende Mehrwertsteuererhöhung in der Studie noch nicht berücksichtigt ist, sich aber gleichermaßen auf die konventionelle Erledigung und die PPP- Realisierung auswirkt. Eine elektronische Übersendung der Präsentation und des Variantenvergleichs noch vor dem Kreisausschuss am 27.03. wird zugesagt.

KTA Dörbaum berichtet von den guten Erfahrungen, die die Stadt mit ihrer PPP-Ausschreibung der Turnhalle in Häcklingen gemacht hat und befürwortet diese alternative Realisierungsform.

Auf Ansprache von KTA Perschel zu den Finanzierungskosten berichtet Herr Dr. Schmidt, dass die

KfW-Bank den Finanzierungszeitraum im letzten Sommer auf bis zu 30 Jahre verlängert hat. Grundsätzlich sollten der Finanzierungszeitraum und die Lebensdauer des Gebäudes zusammenpassen. In Zeiten niedriger Zinsen empfiehlt es sich, den Zinssatz über die Gesamtdauer der Finanzierung festzuschreiben. Gerechnet wurde in den Modellen mit einer Finanzierung über 30 Jahre.

Beschluss:

Den Empfehlungen des jetzt vorliegenden Variantenvergleichs wird unter dem Vorbehalt, dass sich bis zum Kreisausschuss am 27.03. keine gravierenden Änderungen mehr ergeben, gefolgt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Neubau des Gymnasiums in Bleckede im Rahmen einer ÖPP-Realisierung (Planen, Bauen und Finanzieren aus einer Hand) als Werklohnstundungsmodell in einem Verhandlungsverfahren nach europaweitem öffentlichem Teilnahmewettbewerb auszuloben.

Abstimmungsergebnis: - einstimmig -