05.07.2022 - 6 Erstellung eines Wärmekatasters für den Landkre...

Ang Soffert trägt zum Wärmekataster vor und ergänzt zur Vorlage die Neuerung nach dem Niedersächsischen Klimaschutzgesetz.

Ang Soffert antwortet auf die Frage des KTA Mues, dass die Verpflichtung zur Wärmeplanung nur für die Hansestadt gilt. KTA Findeis betont die Bedeutung des Wärmekatasters für die Wärmeplanung.

Ang Soffert gibt auf Nachfrage des AV von Nordheim zurück, dass die Verwaltung einen Beschluss benötigt, um das Wärmekataster beauftragen zu können. KTA Findeis gibt zu Protokoll, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wärmekataster als bereits beschlossen versteht.

KTA Prange merkt an, dass der Landkreis ein Wärmekataster während des unsicheren Haushalts aufstellen lassen möchte.

LR Böther nimmt die vorherige Äußerung von KTA Prange auf und gibt zu bedenken, dass es sich um eine nicht unberechtigte Aussage handelt.

AV von Nordheim erinnert an den Vortrag des Ang Winkelmann im Dezember 2021, in dem deutlich wurde, dass die meisten CO2 -Emissionen durch Wärme entstehen. Das Kataster soll dies aufzeigen.

KTA Mues merkt an, dass diese Diskussion ebenfalls auf Samtgemeindeebene stattfindet und es deshalb gern eine Einigung auf Landkreisebene geben kann. Ang Soffert ergänzt, dass die Wärmeplanung auch auf Quartiersebene Sinn ergibt.

Ang Soffert wiederholt auf Nachfrage der KTA Tiedemann, dass die Kosten eines Wärmekatasters auf ca. 50.000 € geschätzt werden, die bereits im Haushalt eingestellt sind.

KTA Peyko fragt, warum der Landkreis über den Sachverhalt diskutiert, obwohl er im Minus ist, und warum die Samtgemeinden und Gemeinden die Kosten nicht tragen würden.

KTA Kamp gibt zu Protokoll, dass in der Reihe der SPD viele Anmerkungen gefallen sind, weshalb er die Diskussion gern in die Fraktionen geben und die Angelegenheit auf die Tagesordnung für den Ausschuss im September setzen würde.

Beschluss:

Der Antrag kam nicht zur Abstimmung. Die Vorlage wird am 27.09.2022 im Ausschuss für Klimaneutralität 2030 erneut beraten.

Abstimmungsergebnis:

Zur weiteren Beratung mehrheitlich mit 11 Stimmen bei drei Gegenstimmen in die Fraktionen vertagt.