05.07.2022 - 5 Aktueller Stand und weiteres Vorgehen European ...

Ang Kruse berichtet über den eea-Workshop am 08.06.2022 und die Maßnahmen des Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP-Entwurf vom 05.07.2022 (Masterplan)).

KTA Peyko bittet um die frühzeitige Einbindung und Beteiligung der Fraktionen in den Entwicklungsprozess des EPAPs.

Auf Nachfrage von KTA Findeis berichtet Ang Soffert, dass die Grünen als einzige Fraktion die Möglichkeit genutzt haben Maßnahmenvorschläge einzubringen. Die Vorschläge waren den einzelnen Handlungsfeldern leicht zuzuordnen.

FDL Hoveida weist darauf hin, dass der eea Prozess Vorgaben zur Einbeziehung verschiedener Akteure und zum Ablauf hat.

Auf Nachfrage von KTA John erläutert FDL Hoveida, dass es verschiedene Kriterien für die Priorisierung der Maßnahmen gibt, beispielsweise Dringlichkeit und Fördermöglichkeiten. Zum nächsten Ausschusstermin soll das EPAP beschlossen werden. Hierfür wird eine Liste mit den Maßnahmen und den Indikatoren vorbereitet.

KTA Hövermann schlägt vor, die Maßnahmen in den Fraktionen zu besprechen. AV von Nordheim stimmt dem zu.

Es wird angemerkt, dass im Handlungsfeld 3 ein Tippfehler vorliegt. Ang Soffert nennt die richtige Bezeichnung und sagt zu, den Titel im Nachgang zu ändern.

Auf Nachfrage von KTA Findeis erklärt Ang Soffert, dass der Maßnahmenvorschlag der Grünen die Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen für den Landkreis von keiner Relevanz sei. Dies sei Aufgabe der Kommunen.

FDL Hoveida berichtet, dass alle eingereichten Vorschläge, die nicht im EPAP enthalten sind, in einen Themenspeicher eingepflegt werden.

Auf Nachfrage von KTA Kamp erläutert LR Böther, dass der Busverkehr im Struktur- und im Mobilitätsgutachten berücksichtigt wird. FDL Hoveida merkt an, dass diese Gutachten erst erstellt sein müssen, damit daraus Maßnahmen abgeleitet werden können.

Auf Nachfrage von mehreren KTAs erläutern LR Böther und FDL Hoveida das weitere Vorgehen bezüglich der Priorisierung der Maßnahmen und der Zertifizierung. Die Verwaltung arbeitet intensiv an der Bearbeitung der Maßnahmenliste. Die verschiedenen Fachdienste werden einbezogen und arbeiten gemeinsam an dem EPAP. Im September soll das EPAP beschlossen werden. Das EPAP und die Indikatoren zur Priorisierung werden den Ausschussmitgliedern vor dem Ausschuss vorgelegt. Es ist ein knapper Zeitplan, da eine Zertifizierung dieses Jahr angestrebt wird.

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich