28.09.2023 - 34 Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2023 zum Them...

KTA Schulz führt aus, dass dieses Thema bereits im Stadtrat im Dezember 2016 behandelt und im Haushalt eingeplant wurde. Daher sei davon ausgegangen worden, dass die Umsetzung in 2017 erfolge. Es sei schon merkwürdig, dass sechs Jahre später immer noch darauf gewartet werde. Und dies in einer Region, in der es viele Busse und einen ÖPNV gebe. Auf Helgoland brauche es so etwas nicht, aber im Landkreis wäre es schon sinnvoll. In anderen Städten sehe es da schon ganz anders aus. Es erschließe sich ihm nicht, warum weder in der Stadt noch im Landkreis dieses Thema auf den Weg gebracht wurde. Manche würden auch sagen, es gebe ja Apps und deswegen werde ein solches Informationssystem nicht benötigt. Es stimme, dass es dies auch gebe, aber es sei einfacher und für jeden besser sichtbar, wenn die Zeiten auf einer Infotafel angezeigt würden. Es müsse jetzt Tempo in die Umsetzung rein. Darum auch die Bitte um Zustimmung.

KTA Graff möchte für die Zukunft anregen, wenn in einem Antrag „jetzt“ geschrieben würde, sollte auch das Jahr dahinter vermerkt sein. Denn auch 2027 sei irgendwann jetzt und keiner wisse, ob das Thema dann nicht wieder behandelt werden müsse.

Vorsitzende Mertz lässt über den Antrag abstimmen.

Beschluss:

Der Kreistag fordert die Kreisverwaltung auf, die Installation des Echtzeit-Informationssystem an den dafür definierten Bushaltestellen in Stadt und Landkreis mit Nachdruck voranzutreiben. Dem Mobilitätsausschuss ist ein regelmäßiger Bericht über den Stand der Umsetzung zu geben.

Abstimmung:

Einstimmig