01.11.2023 - 9 Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsor...

KTA Graff verweist auf den Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 12.09.2023 zum Thema: "Die LNVG wird aufgefordert die Verträge mit der metronom GmbH zu kündigen" (VO 2023/311). Dieser Antrag sei abgelehnt worden. LR Böther habe in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, dass Gespräche mit der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) als Aufgabenträgerin sowie mit der metronom GmbH als Eisenbahnverkehrsunternehmen stattfänden und dass dies ausreichend sei. KTA Graff verweist auf die anhaltenden Fahrtausfälle beim metronom und wirft die Frage auf, ob dies die als ausreichend bezeichneten Ergebnisse der Gespräche seien.

LR Böther entgegnet, dass die Ausfälle im Fahrpersonalmangel begründet seien. Diese Realität sei weder durch Gespräche noch durch eine Kündigung der Verträge zu ändern.