13.11.2023 - 8 Haushaltsplan 2024 Produkt 571-000 Wirtschaftsf...

Frau Nette stellt den Haushaltsplan 2024 für die Stabstelle Klimaschutz/ Kreisentwicklung/ Wirtschaft vor. Es werden bei den Produkten 571-000 Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung sowie 575-000 Förderung des Fremdenverkehrs nur die wesentlichen Änderungen vorgestellt.

Frau Nette verweist auf den Haushaltsplanentwurf 2024 ab Seite 55.

Bei dem Produkt 571-000 Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung (Seite 55) sind folgende Änderungen zu verzeichnen:

Der nicht investive Strukturentwicklungsfonds erhöht sich um 20.000 € von 105.000 € auf 

125.000 € (Seite 56). Damit stehen für den (investiven) Strukturentwicklungsfonds insgesamt wieder 400.000 € zur Verfügung (Ergebnishaushalt + Investition).

Zudem wird die Stammeinlage für die INNO.NON GmbH um 60.000 € erhöht bei den Investitionen beim Produkt Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung.

Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (Nr. 2) sowie bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Nr. 19) gibt es eine Differenz in Höhe von 177.600 € (Seite 57). Dieses sind Einnahmen und Ausgaben für das MRH- Leitprojekt Biosphäre.Regional.Nachhaltig (Bio.Re-Na), welche ab 2024 haushaltstechnisch anders gebucht werden. Das Projekt läuft zudem auch im Jahr 2024 aus.

Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen (Nr. 19) kommen zudem 100.000 € dazu für die nichtinvestive Umsetzung der Radschnellwege.

Bei den Transferaufwendungen (Nr. 18) gibt es folgende Änderungen:

-          Zuschuss an die Wirtschaftsförderungs- GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg erhöht sich ab 2024 um 20.000 € auf insgesamt 230.000 €

-          für die Innovationsagentur NON GmbH und das GRW- Regionalmanagement erhöht sich der Eigenanteil des Landkreises Lüneburg um 5.500 € ab 2024

-          der Eigenanteil für den Landkreis Lüneburg in Höhe von insgesamt 14.000 € fällt ab 2024 weg für das Leitprojekt Bio.Re-Na.

Bei dem Produkt 575-000 Förderung des Fremdenverkehrs (Seite 59) sind folgende Änderungen zu verzeichnen:

-          Nr. 15 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen): Aufnahme von Kosten für die Radwegebeschilderung in Höhe von 5.000 €

-          Nr. 18 (Transferaufwendungen): Anpassung des Zuschusses an die Lüneburger Heide GmbH von 120.000 € auf nun 112.000 € sowie Erhöhung des Zuschusses an die Flusslandschaft Elbe GmbH von 75.000 € auf nun 90.000 €.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an.

KTA Prange schlägt vor, in einen der nächsten Ausschüsse für Wirtschaft und Touristik den neuen/ die neue Geschäftsführer/ -in des Ausbildungszentrum Luhmühlen einzuladen.

Beschluss:

Berichtsvorlage- keine Beschlussfassung