13.04.2023 - 5 Sachstand Schienenverkehr in der Region - insb....

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, trägt vor. Es werde aktuell ein bundesweites Schwelleninspektionsprogramm durchgeführt, das auch die Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg umfasst habe, da dort bestimmte Schwellentypen bestimmter Hersteller verbaut worden seien. Als Ergebnis der Inspektion sei die Sperrung der Strecke als notwendige Maßnahme ergriffen worden. Eine erste Ausschreibung zur Mängelbehebung sei von der DB Netz AG im Februar 2023 durchgeführt worden, eine zweite im März 2023. Bei beiden Ausschreibungen habe es jedoch keine Bieter:innen gegeben, weil bei keinem Unternehmen die benötigten Ressourcen zur Mängelbehebung gemäß der Vorgaben vorhanden gewesen seien. Eine dritte, abgeänderte Ausschreibung sei im April 2023 erfolgt. Die Frist habe diese Woche geendet. Auf diese Ausschreibung habe sich ein:e Bieter:in beworden, Bietergespräche würden folgen. Wenn diese erfolgreich verliefen, könnten die ausgeschriebenen Baumaßnahmen in der ersten Maihälfte 2023 beginnen. Es sei ein flächendeckender Austausch der schadhaften Schwellen vorgesehen. Da die Bietergespräche noch nicht abgeschlossen seien, stünden alle Aussagen zum Zeitplan unter Vorbehalt.

Mittelfristig sei auf der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg eine Taktverdichtung im SPNV geplant. Es solle mit einem Fahrzeug ein Zweistundentakt gefahren werden. Dafür sei jedoch eine Verringerung der Fahrzeit nötig, damit die Strecke von Lüneburg nach Dannenberg und zurück in jeweils unter einer Stunde zurückgelegt werden könne. Das beauftragte Büro habe eine Entwurfsplanung hierfür Ende März 2023 vorgelegt. Nach einer internen Prüfung der Entwurfsplanung würden Gespräche mit der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) als Aufgabenträgerin folgen. In jedem Fall sei die Durchführung einer standardisierten Bewertung mit einem positiven Kosten-Nutzen-Index (NKI) Voraussetzung für die Taktverdichtung auf zwei Stunden.

KTA Puls fragt, wieviele Strecken bundesweit aufgrund schadhafter Schwellen gesperrt seien.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, antwortet, dass hier massive Einschränkungen bestünden. Die genaue Anzahl gesperrter Strecken könne er nicht beziffern, auch, weil das Schwelleninspektionsprogramm noch nicht abgeschlossen sei. Im Regionalbereich Nord sei die Strecke Lüneburg-Dannenberg die einzige gesperrte Strecke, der Schwerpunkt der betroffenen Strecken liege in Südostdeutschland. Die betroffenen schadhaften Schwellentypen seien räumlich nicht gleichmäßig verbaut worden.

Herr Wenk wirft die Frage auf, ob bei der DB Netz AG keine eigenen Baukapazitäten bestünden, um die Schwellen auszutauschen.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, entgegnet, dass in kleinem Stil eigene Ressourcen vorhanden seien und die DB Netz AG auch über eine eigene Tochterfirma für Baumaßnahmen verfüge. Das Volumen der Aufträge sei hierfür aber zu groß und eine Ausschreibung der Leistungen daher erforderlich.

Der Vorsitzende KTA Blankenburg fragt, wie lange die Baumaßnahme auf der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg dauere und wann der SPNV wieder verkehre.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, nennt als geplanten Bauzeitraum zehn Wochen. Ziel sei, dass der Betrieb am 12.07.2023 wieder aufgenommen werden könne. Da die Bietergespräche noch nicht abgeschlossen seien, sei eine abschließende Aussage dazu jedoch nicht möglich.

Herr Demuth stellt die Frage, ob die gesamte Strecke Lüneburg-Dannenberg betroffen sei oder ob es sich nur um einzelne Abschnitte handele.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, antwortet, dass die komplette Strecke betroffen sei. Wenn auch nicht jede Schwelle schadhaft sei, so seien die betreffenden Schwellen doch in jedem Abschnitt verbaut.

KTA van den Berg spricht den SEV an. Seines Wissens nach verkehre der dort eingesetzte Expressbus nur bis 30.04.2023.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, führt dazu aus, dass der SEV in die Zuständigkeit des Eisenbahnverkehrsunternehmens erixx und der LNVG falle. Daher könne er hierzu keine Aussage treffen. Seines Wissens nach plane die LNVG jedoch für den Zeitraum der kulturellen Landpartie, mehr Kapazitäten im SEV bereitzustellen.

Er berichtet weiter zur Sanierung der Strecke Hamburg-Lüneburg-Hannover. Hier erfolge proaktiv die Sanierung eines kompletten Streckenkorridors, um dort anschließend für fünf Jahre Baufreiheit zu haben. Es erfolge zwischen Hamburg-Harburg und Hannover, mit Ausnahme der Knotenpunkte in den gleichnamigen Bahnhöfen, eine Generalsanierung des Oberbaus, der Oberleitung, der Stellwerke und von Brücken. Dafür müsse die Strecke von Februar bis Juli 2026 komplett gesperrt werden. Die Grundkonzeption sei mit dem Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMDV) abgestimmt. Umleitungsstrecken und SEV würden aktuell noch abgeklärt. Die Pendlerströme auf der Strecke und vorhandene Anschlussgleise und -strecken, etwa der SInON, würden dabei berücksichtigt.

Die vorhandene Eisenbahninfrastruktur werde nicht eins zu eins ersetzt, sondern die Kapazität werde durch kürzere Signalabstände und Überleitstellen zwischen den Gleisen erhöht. Dabei würden die Vorschläge des metronom berücksichtigt. Auch werde im Bahnhof Lüneburg auf der Ostseite der Bahnsteig an Gleis 4 umgebaut und für Züge des RE 3 bzw. der RB 31 ertüchtigt. Insgesamt erfolge durch diese Maßnahmen eine Verbesserung der Strecke.

LR Böther fragt, ob sich die Kapazitätserweiterungen durch Umbauten an den bestehenden Gleisen ergäben und ob keine zusätzlichen Gleise geplant seien.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, bestätigt, dass keine zusätzlichen Gleise geplant seien. Die Kapazitätserweiterungen ergäben sich aus kürzeren Signalabständen, die eine dichtere Zugfolge ermöglichten. Zusätzliche Überleitstellen zwischen den Gleisen, z. B. im Bahnhof Bardowick, ermöglichten mehr Flexibilität in der Nutzung der Gleise.

EKR Krumböhmer stellt die Frage, ob dementsprechend alle Baumaßnahmen im Rahmen bestehender Genehmigungen stattfänden.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, stimmt zu, dass keine planrechtsrelevanten Änderungen an Gleisen, Lärmschutzwänden o. ä. erfolgten. Aufgrund des engen Zeitplans sei für die Baumaßnahmen auch keine Durchführung von Genehmigungsverfahren möglich.

EKR Krumböhmer thematisiert die Reaktivierung der Bahnstrecken Lüneburg-Bleckede und Lüneburg-Soltau. Für den SPNV auf den reaktivierten Strecken seien Bahnsteige im Bahnhof Lüneburg notwendig.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, entgegnet, dass der Schwerpunkt der Baumaßnahmen 2026 auf der Ostseite des Lüneburger Bahnhof liegen werde. Hier erfolge ein enger Austausch der DB Netz AG mit der LNVG und dem Land Niedersachsen zu den zu reaktivierenden Strecken. Die Situation auf der Westseite des Lüneburger Bahnhofs müsse grundsätzlicher betrachtet werden, die sich aus der Reaktivierung ergebenden Anforderungen seien klar und würden auch hier von der DB Netz AG mitgedacht.

EKR Krumböhmer fragt nach den Kosten, die für die mit den Bahnstreckenreaktivierungen in Zusammenhang stehenden Baumaßnahmen im Bahnhof Lüneburg entstünden. Werden diese im Rahmen der Sanierungsprogramme vom Bund getragen oder müssen sie den Reaktivierungen zugerechnet werden, wodurch sie auch in die jeweiligen NKI einflössen?

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, antwortet, dass dies gegenwärtig unklar sei. Eventuell könnten die Maßnahmen auf der Bahnhofswestseite, die im Zusammenhang mit der Reaktivierung der Strecke Lüneburg-Soltau stehen, 2028 aus dem Klimaschutzprogramm für überlastete Schienenwege finanziert werden. Bei der Sanierung 2026 würden diese Maßnahmen jedoch nicht umgesetzt.

Der Vorsitzende KTA Blankenburg fragt nach der Öffentlichkeitsarbeit für die Baumaßnahmen und die Sperrung der Strecke im ersten Halbjahr 2026. Wie erfolge hier die Kommunikation? Er verweist auf die aus seiner Sicht unglückliche Kommunikation zur Sperrung der Strecke Lüneburg-Dannenberg. Die Sperrung sei immer weiter verlängert worden. Er wünscht sich eine intensive und langfristige Kommunikationskampagne.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, stellt klar, dass Öffentlichkeitsarbeit integraler Bestandteil des Sanierungsprojektes sei. Hierfür stehe ein eigenes Projektteam bereit. Neben dem SEV könne evtl. zur Hauptverkehrszeit auf einem Gleis SPNV in Lastrichtung stattfinden. Sobald das Verkehrs- und Umleitungskonzept fertiggestellt sei, werde mit der Öffentlichkeitsarbeit begonnen.

Abschließend stellt Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, den Sachstand zu Alpha-E dar. Der Ausbau der Bahnstrecke Hamburg-Hannover sei im Bundesverkehrswegeplan verankert. Auf dieser Grundlage habe das BMDV die Deutsche Bahn beauftragt, verschiedene Varianten zu untersuchen. Untersucht worden seien ein bestandsnaher Ausbau, ein bestandsnaher Ausbau mit Ortsumfahrungen und ein bestandsferner Neubau (mit zwei Streckenverläufen). Aktuell finde eine vertiefte Untersuchung statt, als deren Ergebnis die vorteilhafteste Variante dem BMDV vorgeschlagen werden soll. Es finde hierüber ein intensiver Austausch zwischen dem Bund und dem Land Niedersachsen statt. Die Vorzugsvariante der vier Möglichkeiten solle noch in diesem Jahr parlamentarisch beraten werden.

LR Böther wirft die Frage auf, welche Variante die Vorzugsvariante sei.

Herr Körber, DB Netz AG, Regionalbereich Nord, antwortet, dass hierzu angesichts der noch nicht abgeschlossenen Untersuchungen keine Aussage getroffen werden könne. Alpha-E, also der bedarfsgerechte Ausbau der Bestandsstrecken, erfülle die gestellten Anforderungen nicht, weshalb es sich um eine der drei anderen Varianten handeln werde.

Beschluss: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.