17.05.2023 - 7 Beschaffung eines neuen Kommunikationssystems f...

Fachgebietsleiter Meyer erläutert die Sitzungsvorlage. Zu dem bereits vorgestellten Landesprojekt mit dem dort eingesetzten Kommunikationssystem ‚LifeX‘ seien keine geeigneten Alternativen gefunden worden. Es fehlen somit Ausweichmöglichkeiten. Vor diesem Hintergrund favorisiere die Verwaltung nunmehr einen Betritt zu der Vereinbarung und dem Kommunikationssystem des Landes. Es sei elementar wichtig, die Kommunikationsfähigkeit der Leitstelle sicherzustellen. Umso später man in die Vereinbarung einsteige, umso mehr Kosten entstehen für den Landkreis. Deshalb sollte der Beitritt zeitnah erfolgen.

KTA Thiemann macht deutlich, dass in seiner Fraktion allgemeine Verunsicherung bestehe. Bisher sei von der Verwaltung signalisiert worden, dass eine Alternative zu dem Landesprojekt favorisiert werde. Welche Alternativen konkret geprüft worden seien, gehe aus der Sitzungsvorlage nicht hervor. Dahingehend bestehe noch Beratungsbedarf in der Fraktion. Wenn die offenen Fragen geklärt seien, könne zugestimmt werden.

KTA Mertz stellt dar, dass dieser Punkt in der Fraktion ebenfalls diskutiert worden sei. Es könne jedoch zugestimmt werden, da ein gutes Kommunikationssystem grundlegend wichtig sei. Dem Beratungsbedarf der CDU sollte nach gängiger Praxis entsprochen werden. Damit die Angelegenheit zeitnah in den Kreistag gegeben werden könne, sollte die Beschlussfassung durch den Kreisausschuss erfolgen.

KTA Wiebe ergänzt, dass die Kosten gedeckt sein müssen. Die Alternativen seien leider nicht aufgezeigt worden. Die Fraktion stimme dem Beschlussvorschlag dennoch zu. Da der Kreisausschuss zeitnah tage, sollte die Beschlussfassung durch den Kreisausschuss erfolgen.

KTA Bothe stimmt dem Beschlussvorschlag zu. Eine flächendeckend vernetzte Kommunikationssoftware in diesem Bereich sei wichtig.

KTA Stoll stimmt ebenfalls zu. Es wäre untragbar, wenn die Kommunikation in diesem Bereich nicht richtig funktionieren würde.

Beschluss:

Die Beschlussfassung wird vertagt auf die nächste Sitzung des Kreisausschusses.