21.11.2023 - 11 Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsor...

Auf Nachfrage von KTA Mertz stellt Fachdienstleiterin Sachse dar, dass ihr über einen neuen Blitzer am Reinstorfer Kreuz nichts bekannt sei. Dies betreffe einen anderen Zuständigkeitsbereich.

KTA Thiemann nimmt Bezug auf den Hochwasserschutz. Um hierbei die Belange der Natur zu berücksichtigen, sei für die Niedersächsische Elbe ein Auenstrukturplan erarbeitet worden. Im Sinne des Hochwasserschutzes soll der Busch im Auenland beseitigt werden. Entsprechende Ausgleichsmaßnahmen werden geschaffen. Der Leiter der Biosphärenreservatsverwaltung habe sich gegen die Umsetzung des Auenstrukturplans gewehrt. Hierzu werde auf einen interessanten Vortrag verwiesen, den Frau Wörner zum Szenario Deichbruch und Überschwemmungsgebiete im Bereich der Vitico (Bleckede) beim Artlenburger Deichverband gehalten habe. Frau Wörner sollte in den Ausschuss eingeladen werden, um den Vortrag vor dem Ausschuss zu halten.

Fachdienstleiterin Sachse erwidert, dass eine Diskussion über die Folgen des Auenstrukturplans klassischerweise im Zuständigkeitsbereich des Umweltausschusses liege.

KTA Narewski nimmt Bezug auf den Antrag der Gruppe vom 09.01.2023 zum Thema Austausch zwischen den Hilfsorganisationen, der Politik und der Verwaltung. In der Sitzung am 17.05.2023 sei beschlossen worden, die nächsten Ausschusssitzungen bei den Hilfsorganisationen vor Ort abzuhalten. Sie möchte daran erinnern, dies anzustoßen.

Vorsitzender Köhlbrandt bestätigt, dass der Ausschuss bei den Hilfsorganisationen vor Ort tagen wolle. Dies sei nicht vergessen worden. Bisher habe es sich jedoch nicht sinnvoll ergeben, dies umzusetzen. Für die heutige Sitzung werde aufgrund des Vortrages der Firma Lülf+ GmbH ein Beamer und eine Leinwand benötigt. Dieses Equipment sei nicht bei allen Hilfsorganisationen vorhanden oder aus Platzgründen nicht gut einsetzbar. Für die kommenden Sitzungen werde dies erneut geprüft und umgesetzt.