12.11.2024 - 6 Haushaltsplan 2025 / Fachdienst 35 - Gebäudewir...

FDL Beyer stellt dem Ausschuss die Haushaltsansätze der Gebäudewirtschaft zum Produkt 111-320 Liegenschaftsverwaltung / Gebäudemanagement ausführlich vor und beantwortet Fragen dazu.
Auf seine dem Protokoll beigefügte Präsentation wird Bezug genommen.

Im Wesentlichen führt er aus, dass die Produktbeschreibung um die verfolgten Klimaschutzziele ergänzt wurde. Das Produktergebnis hat sich gegenüber dem Vorjahr um 606.100 € verbessert. Ursächlich sind gestiegene Einnahmeerwartungen aus Vermietungen und Kostenerstattungen.

Der Quadratmeteransatz für die Bewirtschaftungskosten konnte auf dem diesjährigen Niveau
gehalten werden. Dies ist der Entwicklung bei den Strombezugskosten zu verdanken.

Der Bauunterhaltungsetat liegt im nächsten Jahr bei 5.550.000 €. Daneben sind 312.000 € für
die Unterhaltung der Flüchtlingsunterkünfte, 150.000 € für die Prüfung ortsfester elektrischer Betriebsmittel und 961.500 € für gezielte Klimaschutzmaßnahmen in den Haushalt eingestellt.
Er erläutert kurz den internen Ablauf des Haushaltaufstellungsverfahrens unter Beteiligung der
Nutzer und den vorgegebenen Rahmenbedingungen und Zielsetzungen sowie die Entwicklung
der Haushaltsreste.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss erklärt EKRin Hobro, dass die Kosten für die Bewirtschaftung
und Unterhaltung der Flüchtlingsunterkünfte mit 11.500 € je geflüchteter Person vom Land erstattet werden. Die tatsächlichen Unterbringungskosten und Aufwendungen für das betreuende Personal („Sozialarbeit“) bewegen sich je nach Einzelfall zwischen 14.000 € und 18.000 € und sind seitens
des Landkreises entsprechend aufzustocken.

Zu den investiven Ansätzen gibt FDL Beyer zunächst einen Überblick über die Entwicklung der Haushaltsreste und stellt die Gründe des verzögerten Mittelabflusses dar. Im Hinblick auf diese bestehenden Haushaltsreste sind alle investiven Maßnahmen noch einmal sehr kritisch auf ihre zeitliche Umsetzbarkeit und des wahrscheinlichen Mittelabflusses hin überprüft worden. Im Ergebnis konnten die Ansätze gegenüber der ursprünglichen Finanzplanung für 2025 durch zeitliches Strecken etlicher Maßnahmen und die Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen um die stolze Summe von 13.410.000 € oder 36,95 % reduziert werden. Erklärtes Ziel dieser Kürzungen ist es, vorrangig bestehende Haushaltsreste abzubauen und die Bildung neuer Reste zu vermeiden.

Insgesamt beläuft sich das im Ergebnishaushalt und Investitionshaushalt umzusetzende Bauvolumen in 2025 auf 29.858.700 €. Davon entfallen 27.566.500 € auf die kreiseigenen Schulen.

In der anschließenden Aussprache wird seitens des Ausschusses angeregt, im nächsten Ausschuss über den Umsetzungsstand des „PV-Programmes“ zu berichten und bei der Erneuerung von Heizungsanlagen auch die Geothermie mit in den Blick zu nehmen.

Beschluss:

Berichtsvorlage - keine Beschlussfassung erforderlich.