22.01.2024 - 8 Verlängerung der Richtlinie zur Radverkehrsförd...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Ausschuss für Mobilität
- Datum:
- Mo., 22.01.2024
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Klimaschutz/ Kreisentwicklung/ Wirtschaft
- Bearbeitung:
- Inga Masemann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
KTA Burkhardt fragt, bis wann die Richtlinie verlängert werde.
Herr Borchers, kommissarische FDL 45, erwidert, dass die Haushaltsmittel für 2024 gesichert seien. Für 2025 sei haushalterisch ebenfalls geplant, Fördermittel im Rahmen der Richtlinie bereitzustellen.
KTA Glodzei bemängelt, dass die Summe der auszukehrenden Fördermittel in der Vorlage fehle. Diese ergebe sich bisher nur aus dem Haushaltsplan.
KR Müller stellt klar, dass im Jahr 2024 500.000 € neu im Haushalt zur Verfügung stehen, die im Rahmen der Richtlinie ausgekehrt werden könnten.
Beschluss
Beschluss: Das Förderprogramm „Richtlinie zur Förderung des Radverkehrs im Landkreis Lüneburg“ wird über den 31.12.2023 hinaus verlängert.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,6 kB
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