19.12.2024 - 4 Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Kreistag
- Datum:
- Do., 19.12.2024
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Bearbeitung:
- Judith Bolz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
LR Böther würdigt mit einigen persönlichen Worten das politische Wirken von KTA Bösehans. Er nennt einige politische Themen, welche KTA Bösehans in seiner Zeit als Kreistagsabgeordneter vorangetrieben habe. Er verliest und überreicht KTA Bösehans seine Entlassungsurkunde und einen Blumenstrauß.
LR Böther begrüßt die Nachfolgerin von KTA Bösehans, Frau Heike Zöller, als neues Kreistagsmitglied. Er verpflichtet Frau Zöller als neue Kreistagsabgeordnete und weißt sie auf ihre Pflichten nach den Paragraphen 40 bis 42 des NKomVG sowie die Geschäftsordnung des Landkreises Lüneburg hin. Er heißt KTA Zöller herzlich willkommen und überreicht ihr ein kleines Willkommensgeschenk zusammen mit einem Blumenstrauß.
Beschluss
Beschluss:
Der Sitzverlust des Kreistagsabgeordneten Arne Bösehans (Die PARTEI) wird aufgrund seiner Verzichtserklärung vom 28.11.2024 festgestellt (§ 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 i.V.m. Abs. 2 NKomVG). Im Anschluss ist die Nachfolgerin Heike Zöller durch den Landrat zu verpflichten (§ 60 NKomVG). Sie ist gem. § 54 NKomVG i.V.m. § 43 NKomVG auf die Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG hinzuweisen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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