12.08.2024 - 4 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom...

KTA Prange weist darauf hin, dass das Protokoll über die Sitzung vom 19.05.2022 über das Kreistagsinformationssystem nicht abrufbar sei.

Kreisrätin Vossers sagt zu, dass das Protokoll dort noch zur Verfügung gestellt werde.

KTA Schmidt nimmt Bezug auf Tagesordnungspunkt 5 des Protokolls. EKR Krumböhmer hatte in Aussicht gestellt, für die Öffentlichkeitsarbeit erneut Fördermittel zu beantragen.

Zu Tagesordnungspunkt 6 sei am 19.05.2022 beschlossen worden, dass zu dem Konzept zur Durchführung der repräsentativen vorläufigen Sicherheitsuntersuchung eine noch zu fertigende Stellungnahme abgegeben werden soll. Die Stellungnahme sollte von der Firma DEEP.KBB erstellt werden. Es werde um einen Sachstand gebeten.

Kreisrätin Vossers führt aus, dass die Stellungnahme zum Konsultationsverfahren von EKR Krumböhmer selbst verfasst worden ist. Die Stellungnahme werde dem Protokoll als Anlage beigefügt (siehe Anlage 1).

Hinsichtlich der Fördermittel für die Öffentlichkeitsarbeit liege für 2022 ein Entwurf für eine Förderrichtlinie vor. Seitdem sei jedoch nichts mehr passiert. Informationen zum Thema seien an die Politik weitergeleitet worden. Darüber hinaus habe jedoch nichts stattgefunden. Das Thema Öffentlichkeitsarbeit könne man wieder aufleben lassen.

Beschluss:

Das Protokoll wird in Form und Inhalt genehmigt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 9 Enthaltungen