20.02.2025 - 17.1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grü...

KTA Glodzei betont, dass er ein Begleitgremium in diesem Prozess der Machbarkeitsstudie sehr sinnvoll finde. Die Expertise hierfür sei in den Fachausschüssen hinreichend gegeben. Es bitte um kraftvolle Zustimmung für den Änderungsantrag.

KTA Bothe möchte darauf hinweisen, dass aus der Debatte zur Machbarkeitsstudie zu erkennen sei, wie schwierig diese Studie an sich zu sehen sei. Der Beschluss zur Machbarkeitsstudie sei allein der aktuellen, politischen Willensbildung dieses Kreistages geschuldet. Jetzt noch ein Begleitgremium daraufzusetzen sei komplett unnötig, genau wie der Antrag unnötig gewesen sei. Seine Fraktion lehne diesen daher ab.

Beschluss:

Als Begleitgremium zur Machbarkeitsstudie dienen der Sport- und der Hochbauausschuss. Sie werden mindestens zweimal im Jahr, sowie bei Bedarf zu gemeinsamer Sitzung geladen. Vertreter interessierter Kommunen werden hinzugeladen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung