03.04.2025 - 9 Radverkehrsrichtlinie Landkreis Lüneburg: Verte...

Frau Masemann trägt vor. Eingangs erwähnt sie, dass es dieses Mal eine Besonderheit gebe, denn die Gemeinde Reppenstedt habe 750.000 Euro beantragt. Hier habe der Kreis eine Verteilung auf zwei Jahre vorgenommen. Übrig blieben 38.000 Euro. Das solle als Besonderheit einmal erwähnt werden, da ansonsten immer ausreichend Mittel für den zweiten Stichtag vorhanden seien. Dies sei nun etwas begrenzter.

KTA Köhlbrandt fragt nach, ob dies eine Kürzung von 250.000 Euro sei und die restlichen 500.000 Euro würden dann auf 250.000 Euro für 2025 und 250.000 Euro für 2026 aufgeteilt und ausgezahlt werden?

Frau Masemann führt aus, dass die Gemeinde Reppenstedt ja bis zu 75% beantragt hätte. Dies seien 750.000 Euro. Es wurde eine Kürzung auf 50% angesetzt, also auf 500.000 Euro und diese 500.000 Euro dann auf zwei Jahre verteilt. Mit der Gemeinde Reppenstedt sei dies bereits so besprochen.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Vorsitzender KTA Blankenburg leitet über zur Abstimmung. Der Beschlussvorschlag: Die für die Umsetzung des Förderprogramms „Richtlinie zur Förderung des Radverkehrs im Landkreis Lüneburg“ zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 2025 werden wie in der Vorlage 2025/101 verteilt beschlossen. Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die für die Umsetzung des Förderprogramms „Richtlinie zur Förderung des Radverkehrs im Landkreis Lüneburg“ zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 2025 werden wie folgt verteilt:

Abstimmungsergebnis: einstimmig