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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

07.10.2025 - 8 Aktuelles aus der AG Neuaufstellung

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Wortprotokoll

Die Arbeitsgemeinschaft hat sich am 08.09.2025 zum zweiten Mal getroffen. Bei diesem Treffen wurde unter Anwesenheit der Wahlleiter von Stadt und Landkreis Lüneburg besprochen, wie eine Wahl für den neuen Beirat ablaufen könnte. Zu einem abschließenden Ergebnis kam es jedoch nicht.

Weiterhin unterbreitete Frau Hobro den Vorschlag, zukünftig zwei Beiräte – einer für die Hansestadt Lüneburg und einer für den Landkreis Lüneburg – zu bilden also eine Teilung des derzeitigen Beirats vorzunehmen. Anschließend wurde die Frage an den IBR gestellt, welche Vor- und Nachteile eine solche Teilung mit sich bringen würde.

Zum Thema der möglichen Wahl äußert Frau Henze, dass es hierfür bisher keine rechtliche Grundlage in Stadt und Landkreis Lüneburg gebe. Sie verweist jedoch auf Beispiele anderer Städte, wie etwa Oldenburg, wo eine rechtliche Grundlage für eine Wahl geschaffen wurde. 

Zu der Frage welche Vorteile / Nachteile, oder ob es überhaupt zu einer Teilung des Beirats kommen sollte, wird angeregt diskutiert. Zum einen wird von Frau Arnold darauf hingewiesen, dass eine Teilung der Räte schon im Jahr 2013 zur Debatte stand, zum anderen hinterfragen mehrere Mitglieder, ob eine Teilung den IBR nicht eher schwäche als stärke. Herr Hoffman weist auf die Kürze der Zeit bis zu der nächsten Wahlperiode hin, bis dahin eine Neuaufstellung definiert werden sollte. Herr Wiesner stellt den Antrag, auf eine einfache Abstimmung per Handzeichen über die Trennung des IBR. Der Antrag wird mit sechs Enthaltungen und einer Fürstimme abgelehnt. Schlussendlich verdeutlicht Herr Perschmann, dass nicht das IBR-Plenum bzw. die Arbeitsgruppe eine abschließende Entscheidung trifft, sondern die politischen Entscheidungsträger von Stadt und Landkreis Lüneburg. Die Rednerliste wird geschlossen und die Ergebnisse der Diskussion mit in die Arbeitsgruppe genommen.    

 

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Beschluss

 

 

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Abstimmungsergebnis

 

 

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