27.05.2025 - 6 Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2024 zum Them...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 27.05.2025
- Status:
- öffentlich (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Vorlageart:
- Antrag an den Kreistag
- Federführend:
- Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Bearbeitung:
- Judith Bolz
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
KTA Gründel erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Es sei wichtig, dass es hier vorangeht. Alle Beteiligten, auch die Politik, sollten zügig mit ins Boot geholt werden. Dabei sollte jede Fraktion einbezogen werden. Andernfalls müsse jedes Detail in diesem Ausschuss diskutiert werden, was nicht zielführend sei.
KTA Thiemann ist der Auffassung, dass es verfrüht sei, zum jetzigen Zeitpunkt eine Arbeitsgruppe einzurichten. Es liege noch kein Gutachten vor. Zunächst müsse der erste Schritt getan werden. Zu einigen Punkten werde mehr Input von außen benötigt.
KTA Wiebe weist darauf hin, dass eine Arbeitsgruppe eine Parallelstruktur darstellen würde. Die Inhalte gehen am Ausschuss vorbei. Es sollte eine Expertise vom Gutachter eingeholt und dann im Ausschuss besprochen werden. Anschließend könne in einer Arbeitsgruppe in einem kleineren Rahmen weiteres besprochen werden.
Fachdienstleiterin Sachse berichtet, dass Herr Westermann als Fachgebietsleiter die Arbeit bereits aufgenommen habe. Es werde eine Übersicht erstellt mit den Serviceleistungen, die in der FTZ angeboten werden können. Die Gemeinden können eintragen, welchen Service sie haben wollen. Der Kreisbrandmeister gebe ebenfalls eine Expertise dazu ab. Das Ergebnis könne an den Fachplaner gegeben werden.
Vorsitzender KTA Köhlbrandt unterstreicht, dass es ohne fachliche Beratung schwierig werde, ein gutes umfängliches Konzept zu erstellen. Die Politik sollte rechtzeitig mit ins Boot geholt werden und zusammen mit dem Fachplaner könne ein Konzept erarbeitet werden. Dafür sollte möglichst zügig die Beauftragung eines Fachplanungsbüros ausgeschrieben werden.
KTA Diehl spricht sich ebenfalls dafür aus, die Politik zu beteiligen. Sie schlägt jedoch vor, dass erstmal die Verwaltung arbeiten soll. Der Antrag könnte gegebenenfalls erst einmal zurückgezogen und später neu gestellt werden.
KTA Gründel erklärt sich einverstanden, dass der Antrag erstmal zurückgestellt wird. Es sollte aber schnellstmöglich ein Planer beauftragt werden. Wenn man soweit sei, soll die Politik beteiligt werden.
Beschluss
Beschluss:
Der Antrag wird zurückgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah die Beauftragung eines Fachplanungsbüros auszuschreiben. Das Fachplanungsbüro soll nach den Vorgaben der Verwaltung ein Konzept für die Neugestaltung einer zukunftsorientierten und funktionalen Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) erarbeiten.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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