10.12.2025 - 7 Wirtschaftsplan 2026 für den Betrieb Straßenbau...

KTA Kastens berichtet, dass im November der Wirtschaftsplan des SBU im Ausschuss einstimmig beschlossen wurde. Es gab großes Einvernehmen aller geplanten Maßnahmen für das kommende Jahr. Um weiterhin notwendige Baumaßnahmen, Sanierungen und Planungsleistungen erfüllen zu können, war es notwendig das der Landkreis ab dem Wirtschaftsjahr 2026 Investitionszuschüsse bereitstellt. Er bedankt sich an dieser Stelle für die Gewährung dieser Zuschüsse. Es gebe keine Veränderungen im Stellenplan. Auch die Planungskosten zur Brücke seien im Wirtschaftsplan enthalten. Er bittet um Zustimmung dieses Wirtschaftsplanes.

KTA Claudia Schmidt möchte mit derselben Begründung – der Brücke - wie im letzten Wirtschaftsjahr ankündigen, dass ihre Fraktion diesem Wirtschaftsplan nicht zustimmen werde. Sie werde sich enthalten. Die Brücke sei eine Idee. Im nächsten Jahr werde dazu noch ausführlich zu sprechen sein.

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2026 des SBU wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei 8 Enthaltungen