16.07.2007 - 2 Feststellung der Tagesordnung
Grunddaten
Wortprotokoll
Dringlichkeitsantrag der Kreistagsfraktion Die Linke: „Resolution
an das Land Schleswig-Holstein; Vattenfall die Zulassung entziehen“
Dringlichkeitsantrag der GRUPPE CDU/Unabhängige/ SPD: „Resolution
zum Trafobrand im AKW Krümmel“
Abstimmung über die Dringlichkeit der Anträge: einstimmig
Die Anträge werden als Tagesordnungspunkt 21 behandelt.
LR Nahrstedt teilt mit, dass die
Grüne-Kreistagsfraktion den Antrag vom 20.06.2007 „Streichung der
„besonderen Wichtigkeit“ des Industriegebietes Embsen/Melbeck aus
dem Regionalen Raumordnungsprogramm“ (TOP 18, Vorlagen Nr. 2007/177)
zurückziehe.
Er führt weiter an, dass die Tagesordnungspunkte 19 und 20
sowie die Dringlichkeitsanträge betreffend des AKW Krümmel (Neu TOP 21) durch
den Kreisausschuss vorzubereiten seien. Daher werde die Kreistagssitzung vor
dem Tagesordnungspunkt 19 für eine Kreisausschusssitzung unterbrochen.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich festgestellt.
Beschluss
Dringlichkeitsantrag der
Kreistagsfraktion Die Linke: „Resolution an das Land Schleswig-Holstein;
Vattenfall die Zulassung entziehen“
Dringlichkeitsantrag der
GRUPPE CDU/Unabhängige/ SPD: „Resolution zum Trafobrand im AKW
Krümmel“
Abstimmung über die Dringlichkeit der Anträge: einstimmig
Die Anträge werden als Tagesordnungspunkt 21 behandelt.
LR Nahrstedt teilt mit, dass die Grüne-Kreistagsfraktion den Antrag vom 20.06.2007 „Streichung der besonderen Wichtigkeit“ des Industriegebietes Embsen/Melbeck aus dem Regionalen Raumordnungsprogramm“ (TOP 18, Vorlagen Nr. 2007/177) zurückziehe.
Er führt weiter an, dass die Tagesordnungspunkte 19 und 20 sowie die Dringlichkeitsanträge betreffend des AKW Krümmel (Neu TOP 21) durch den Kreisausschuss vorzubereiten seien. Daher werde die Kreistagssitzung vor dem Tagesordnungspunkt 19 für eine Kreisausschusssitzung unterbrochen.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich festgestellt.