18.06.2026 - 8 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP,...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Ausschuss für Schule und Bildung
- Datum:
- Do., 18.06.2026
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Vorlageart:
- Antrag an den Kreistag
- Federführend:
- Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Bearbeitung:
- Charlene Fischer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der gemeinsam von CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Gruppe Die Linke/ Die Partei formulierte Antrag wird seitens KTA Gudrun Hofmann nochmals hinterfragt und ein Änderungswunsch formuliert. Dieser wird nicht aufgenommen.
FDL’in Freia Srugis macht darauf aufmerksam, dass die Profilbildung einer Schule nicht in der Zuständigkeit des Schulträgers liegt. Eine Unterstützung kann aber gewährleistet werden und ist auch bei allen anderen Schulen üblich.
Herr Marco Sievers (Kreiselternrat) macht die Unzuständigkeit des Schulträgers sehr deutlich und erwartet, dass sich der Schulträger hierzu nicht positioniert, sondern die notwendigen demokratischen Schritte, wie Einbindung des Schulvorstandes, seitens der Schule eingehalten werden. Dies sei bisher nicht erfolgt.
Während einer ausführlichen Diskussion stellt die CDU-Fraktion einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Abstimmung. Mit drei Gegenstimmen wird dieser angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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