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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

04.05.2004 - 4 Ergebnisse der Unfallkommission 2004

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Wortprotokoll

Diskussionsverlauf:

Herr Zidorn berichtet ausführlich anhand von Statistiken (Folien) über die Ergebnisse der Unfallkommission 2004.

 

KTA Fricke äußert (wie der ADFC) den Wunsch, an bestimmten Stellen den Radfahrern auch die Möglichkeit zu bieten, auf Straßen zu fahren. Durch die derzeitige Beschilderung sind Radfahrer gezwungen, die entsprechend ausgeschilderten kombinierten Geh- und Radwege zu benutzen.

WL Ruth erwidert, dass das grundsätzlich möglich sei, dann aber durch entsprechende Änderung der Beschilderung auch die Straßenbaulast für die Gehwege auf die Gemeinden übergehen würde. Es sei jedoch damit zu rechnen, dass keine Gemeinde freiwillig die Baulast und damit auch die Unterhaltung übernehmen wird.

 

KTA Pfeiffer bittet um Beifügung der wichtigsten Statistiken zum Protokoll.

WL Ruth sichert das zu.

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Beschluss

Beschluss:

Die Ausführungen zu den Ergebnissen der Unfallkommission werden zur Kenntnis genommen.

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:  einstimmig

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