08.05.2012 - 4 4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Betriebs- und Straßenbauausschuss
- Gremium:
- Betriebs- und Straßenbauausschuss
- Datum:
- Di., 08.05.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 9:00
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage (SBU)
- Federführend:
- Betrieb Straßenbau und -unterhaltung
- Bearbeitung:
- Jens-Michael Seegers
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Diskussionsverlauf:
BL Ruth erläutert die Notwendigkeit zu Änderung der Betriebssatzung. Alle Einzelheiten sind der Vorlage zu entnehmen.
Keine weitere Diskussion.
Beschluss
Beschluss:
Die 4. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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12,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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32,5 kB
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