17.12.2012 - 9 Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und ...

Diskussionsverlauf:

KOAR Ruth stellt den Wirtschaftsplan 2013 vor und erläutert ausführlich die wichtigsten Eckpunkte der Vorlage.

KTA Marten bedankt sich für die Erläuterungen und dankt KOAR Ruth und seinem Team für die geleistete Arbeit und fachliche Kompetenz. Die SPD-Fraktion werde dem Wirtschaftsplan mit allen Bestandteilen zustimmen.

KTA Kastens schließt sich seinem Vorredner an. Er dankt KOAR Ruth und seinen Mitarbeitern für die gute Arbeit. Der Antrag der CDU/Bündnis 21/RRP-Fraktion, den SBU-Haushalt um 200.000 Euro aufzustocken sei erforderlich, um den Reparaturstau angehen zu können. Die Verpflichtungsermächtigung für den Bau der Elbbrücke sei für die Fraktion ein wichtiger Bestandteil. Seine Fraktion stimme der Beschlussempfehlung zu.

Auch KTA Kruse-Runge bedankt sich bei KOAR Ruth für die gute Arbeit. Es handele sich um einen gut ausgearbeiteten Wirtschaftsplan. Die Grüne-Fraktion könne aber aufgrund der Tatsache, dass die Elbbrücke enthalten sei, nicht zustimmen und werde sich daher enthalten.

KTA Mues verkündet, dass die Gruppe FDP/Die Unabhängigen dem Wirtschaftsplan zustimme.

-SBU-

Beschluss:

Der vorgelegte Wirtschaftsplan 2013 wird mit der Änderung beschlossen, dass ein um 100.000 Euro höherer Kreiszuschuss eingeplant wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 13 Enthaltungen