Danach suchen andere
Zum Inhalt springen
Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

18.02.2014 - 5 Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Diskussionsverlauf:

Herr Zenker-Bruns, Fachdienstleitung 51, weist darauf hin, dass in dem vorgelegten neuen Satzungsentwurf folgende Änderung eingefügt werden muss:

 

Unter § 3 Absatz 3 muss es heißen „…bis zum Schuleintritt…“

 

Nur so entspricht die Formulierung der gesetzlichen Regelung.

 

Geplant ist es, die Satzung mit Datum zum 1. April 2014 unter der Vorgabe, dass diese in den weiteren Ausschüssen genehmigt wird, in Kraft treten zu lassen.

 

Herr Zenker-Bruns weist weiter darauf hin, dass die Beitragssatzung im Wesentlichen in unveränderter Form auch mit der geänderten Satzung Gültigkeit behält.

 

Reduzieren

Beschluss

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem vorgelegten Entwurf für eine Neufassung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege gemäß §§ 23, 24 SGB VIII zu.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Diese Themen könnten Sie auch spannend finden?

Der Landkreis 

Kreisentwicklung

Wahlen

Landrat Jens Böther

Kreispolitik

Kreisverwaltung