18.02.2014 - 5 Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Jugendhilfeausschuss
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Di., 18.02.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Jugendhilfe und Sport
- Bearbeitung:
- Kerstin Bendler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Diskussionsverlauf:
Herr Zenker-Bruns, Fachdienstleitung 51, weist darauf hin, dass in dem vorgelegten neuen Satzungsentwurf folgende Änderung eingefügt werden muss:
Unter § 3 Absatz 3 muss es heißen „…bis zum Schuleintritt…“
Nur so entspricht die Formulierung der gesetzlichen Regelung.
Geplant ist es, die Satzung mit Datum zum 1. April 2014 unter der Vorgabe, dass diese in den weiteren Ausschüssen genehmigt wird, in Kraft treten zu lassen.
Herr Zenker-Bruns weist weiter darauf hin, dass die Beitragssatzung im Wesentlichen in unveränderter Form auch mit der geänderten Satzung Gültigkeit behält.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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60,5 kB
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