19.06.2017 - 24 Antrag von Martin Gödecke ( Fraktion Die Unabhä...

Diskussionsverlauf:

KTA Gödecke bringt den Antrag als Antragsteller ein und begründet ihn ausführlich. Mit den Details und den gesetzlichen Vorgaben soll sich der Fachausschuss befassen. Dem stimme er zu und bitte zum Wohle der Menschen zu handeln.

KTA Gaus erläutert, dass zu diesem Thema in der Vergangenheit vieles gesagt und getan wurde. Es sei eben nicht so einfach, wie von KTA Gödecke im Antrag dargestellt. Auch der Umweltschutzausschuss habe sich wiederholt mit dem Thema befasst. Als Vorsitzender des Ausschusses stimme er der Überweisung zu. Dann könne man sich mit dem Thema noch einmal eingehend befassen.

KTA Stoll erklärt, dass die Linke-Fraktion hinter dem Antrag von Herrn Gödecke stehe und ihn unterstütze.

KTA Thiemann gehört dem Arbeitskreis Abfluss verbessernde Maßnahmen an und unterstützt die Überweisung des Antrages in den Fachausschuss, um Lösungsmöglichkeiten im Konsens zu finden.

KTA Schröder-Ehlers stellt die Bedeutung dieses Themas heraus und findet es angemessen, wenn dieses Thema noch einmal im Umweltschutzausschuss behandelt wird.

KTA Niemeyer erklärt, dass auch seine Fraktion der Meinung ist, dass ein Rückschnitt im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen sinnvoll sei und unterstützt den Antrag.

Beschluss:

Der Antrag wird an den Ausschuss für Umweltausschuss, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig