03.11.2004 - 4 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005;Jugend...

Diskussionsverlauf:

Herr Böther als Leiter des Steuerungsdienstes trägt den Rahmen und Sinn und Zweck der neuen Struktur des Haushalts in Form eines Produkthaushalts vor. Er weist hierbei auf die Unterschiede zu dem kameralen Haushalt hin, erklärt jedoch auch, dass der vorgelegte Produkthaushalt nicht in allen Punkten seine End-Entwicklungsreife erreicht hat.

Herr Zenker-Bruns stellt im Anschluss daran das Produkt 070230 –Familienersetzende Hilfen- exemplarisch vor. In der anschließenden äußerst regen Diskussion wird auf der Grundlage einer grundsätzlichen Akzeptanz der neuen Form eines Produkthaushalts auf verschiedene Besonderheiten hingewiesen. KTA Danzenbächer und KTA Staudte weisen darauf hin, dass mit der Formulierung von Zielen im Produkthaushalt und der Vorgabe, dass dieser in seiner Verabschiedung als Kontrakt gilt, bereits ein hohes Maß an inhaltlicher Festlegung durch die Politik für das Handeln der Verwaltung im nächsten Haushaltsjahr gegeben ist.

Von Seiten Herrn Enkes und Herrn Bangens wird auf Grundlage ihrer Erfahrungen als Geschäftsführer von Wohlfahrtsverbänden auf Unstimmigkeiten bei der Zuordnung der Personal- und Sachkosten zu den einzelnen Produkten hingewiesen. Auch hier wird seitens der Verwaltung in der Beantwortung auf die zurzeit noch in der Entwicklung befindlichen Stadien des jetzt vorgelegten Produkthaushalts verwiesen.

Herr Nehring weist auf die Erfahrung der Samtgemeinde Gellersen hin und erklärt, dass im dortigen Bereich zu jedem Produkt eine Zielvereinbarung abgeschlossen würde.

Die Diskussion wurde von allen Teilnehmern als sinnvoll und für die weitere Entwicklung des Produkthaushalts notwendig angesehen, die erwähnten Punkte werden bei der Weiterentwicklung in geeigneter Weise berücksichtigt werden. Der Haushaltsplanentwurf wurde in der vorgelegten Form zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Die Vorlage wurde vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.