11.11.2004 - 4 Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005;Aussch...

Diskussionsverlauf:

Herr Wiegert macht Ausführungen zur allgemeinen wirtschaftlichen Situation des Landkreises. Ferner wird der Produkthaushalt, der die Kosten- und Erlösrechnung anstelle der bisherigen Kämmeralistik beinhaltet und der im Jahre 2005 eingeführt wird, von Herrn Wiegert vorgestellt.

Frau Demmig stellt beispielhaft das Produkt 06.02.20 – Beratung und Leistung bei Pflegebedürftigkeit – mit dem Produktziel, dass ein örtlicher Pflegeplan für den Landkreis Lüneburg bis 30.09.2005 erstellt wird, vor. Bei der folgenden Diskussion über den Umfang und der Erforderlichkeit des Pflegeplanes stellt Herr Wiese auf Anfrage dar, dass diesbezüglich keine Fremdvergabe erfolgt.

Herr Wiese macht Ausführungen zum Produkt 06.01.90 – Verrechnungspositionen Sozialhilfeleistungen der Stadt Lüneburg – und zum Produkt 07.05.10 – Sportförderung -. Das Produktziel, mittelfristiger Abbau der Sportförderung, beginnt im Jahr 2005 mit einem Betrag von 37.000,-- €. Auf eine Ansatzreduzierung von 90.000,-- € folgt eine kontroverse Diskussion, wobei die einhellige Meinung im Ausschuss darüber besteht, dass diese Ansatzminderung so nicht mitgetragen wird. Herr Danzenbächer fordert ausdrücklich eine Aufstellung, die alle Veränderungen, die von den bisherigen Ansätzen abweichen, deutlich macht und bittet um Protokollierung dieser Aussage.

Beschluss:

Die Sitzungsvorlage und die verwaltungsseitigen Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.