06.11.2017 - 17 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.10.2017 (E...

KTA Nass stellt den Antrag vor und begründet ihn.

KTA Kruse-Runge, KTA Subke und KTA Gros stimmen dem Überweisungsbeschluss zu. KTA Gros weist darauf hin, dass die Stadt ähnliches plant und eine Abstimmung mit der Stadt dringend geboten sei.

KTA Dr. Bonin betont, dass die Überweisung in den Wirtschaftsausschuss zwangsläufig nicht bedeutet, dass man den Antrag auch umsetze. Man werde die Details im Ausschuss beraten und sehen, was sinnvoll ist.

Beschluss:

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV überwiesen.

Abstimmungsergebnis:
 

einstimmig