30.11.2004 - 4 Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Str...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Werks- und Straßenbauausschuss
- Zusätze:
- Verfasser : Ruth, Robert
- Gremium:
- Betriebs- und Straßenbauausschuss
- Datum:
- Di., 30.11.2004
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage (SBU)
- Federführend:
- Betrieb Straßenbau und -unterhaltung
- Bearbeitung:
- Jens-Michael Seegers
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Diskussionsverlauf:
WL Ruth erläutert kurz die Vorlage. Leider sind wiederum die Planansätze (2005 und 2004) sowie das Rechnungsergebnis 2003 in den Positionen des Erfolgsplanes nicht vergleichbar. Zum einen entfallen die bisher erzielten Erträge aus den Geschäftsführungs- und Besorgungsverträgen mit dem Neuhauser Deichverband und dem Unterhaltungsverband Krainke, für 2004 immerhin gesamt kalkuliert ca. 544.000. Allerdings entfallen dafür auch Aufwendungen für die Geschäftsführung und Unterhaltung der Deiche und Gewässer.
Zum anderen ist zum 01.07.2004 ein Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverband für die Unterhaltung der rechtselbisch gelegenen Kreisstraßen abgeschlossen worden, der entsprechende Aufwendungen nach sich zieht, u. a. Planansatz 120.000 gemäß lfd. Nr. 4.2 (Sachkonto 5955).
Ergänzend zur Vorlage (Ziffer 5 zum Erfolgsplan) wird vorgetragen, dass zwischenzeitlich zum Thema Baumängel am Hauptgebäude Breetze das Gutachten vom Sachverständigen vorliegt. Wesentliches Ergebnis ist, dass in diesem Geschäftsjahr keine Sofortmaßnahmen notwendig sind. Die Baumängel müssen allerdings spätestens im nächsten Geschäftsjahr beseitigt werden. Hierfür sind im Wirtschaftsplan vorsorglich 10.000 eingestellt worden. Laut Gutachten wird jedoch mit einem Aufwand von ca. 20.000 gerechnet werden müssen. WL Ruth ist aber der Meinung, dass deshalb keine Änderung des Erfolgsplanes notwendig sei. Man werde den zusätzlichen Aufwand versuchen an anderer Stelle einzusparen.
KTA Stebani bittet um einen komprimierten Bericht zum Gutachten und diesen dem Protokoll beizufügen.
KTA Peters fragt nach dem Zuschuss des Landkreises zum Radwegebau auf dem Elbdeich in Neuhaus.
LR Fietz antwortet, dass ein kleiner Zuschuss nur unter der Voraussetzung zugesagt wurde, wenn sich auch das Land daran beteiligt. Da nach derzeitigem Kenntnisstand das Land sich nicht beteiligen wird, sieht sich der Landkreis ebenfalls nicht mehr in der Pflicht.
KTA Sprinz fragt nach der Bedeutung des Begriffs verdiente Abschreibung.
WL Ruth erklärt, dass die Abschreibungen zunächst (ohne Geldfluss) als Aufwandsart direkt in die Gewinn- und Verlustrechnung eingehen und damit das Jahresergebnis entscheidend mit beeinflussen. Erst wenn über den Verkauf einer Leistung bzw. eines Produktes auch ein Umsatzerlös erzielt wird, also auch tatsächlich Geldmittel fließen, spricht man von verdienten Abschreibungen. Erst dann ist ein Betrieb in der Lage, aus den verdienten Abschreibungen z. B. einen Kredit zu tilgen, der für die Anschaffung eines Anlagegutes aufgenommen wurde und gegebenenfalls Reinvestitionen zu tätigen.
KTA Ringe fragt nach der Obstbaumpflege in Neuhaus.
WL Ruth erinnert daran, dass die Entscheidung des Ausschusses für das EU-Projekt Obstbaumalleen in Neuhaus seinerzeit u. a. auch davon abhängig gemacht wurde, ob der Kreis bereit sei, die zukünftigen zusätzlichen Aufwendungen für die Obstbaumpflege zu tragen. Um diese Bereitschaft deutlich zu machen, wurde diese Position erstmalig im Wirtschaftsplan 2003 zusätzlich ausgewiesen. Es war allerdings allen klar, dass es sich in den ersten Jahren nur um einen sogenannten Erinnerungsposten handelt, da tatsächlich erst später mit einem zusätzlichen Aufwand gerechnet wird.