22.10.2018 - 11 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2018 (E...

KTA Podstawa erläutert seinen Antrag. Er erklärt, dass in der Vergangenheit häufiger Menschen, die auf Hilfsmittel wie Rollstühle angewiesen sind, vom ASM nicht mitgenommen wurden.

Gleiches gilt für die Problematik, dass Menschen mit Behinderung, Reisende mit Kinderwägen und ältere Personen mit Rollatoren während der Betriebszeiten der KVG laut KTA Podstawa an den Haltestellen stehen gelassen werden oder auf die Kulanz der Busfahrer angewiesen sind.

EKR Krumböhmer erläutert, dass die Barrierefreiheit durch das ASM sichergestellt werden kann und Bestandteil der laufenden Planungen ist. Eine entsprechende Meldung über eine nicht erfolgte Mitnahme von Menschen mit Rollstühlen oder ähnlichen Gehhilfen liegt dem Landkreis nicht vor.

Herr Kniestädt von der KVG berichtet, dass im Beschwerdemanagement der KVG keine entsprechende Mitteilung, wie vom Antragsteller beschrieben, eingegangen ist. Eine Prüfung des Sachverhaltes wird erfolgen.

KTA Dubber schlägt vor, den Behindertenbeirat mit einzubeziehen und bis zum nächsten Wirtschaftsausschuss entsprechende Gespräche mit der KVG zu führen.

Beschluss:

Der Antrag wird zurückgestellt und erneut im Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV beraten.